Am 22.07.2003 endete das ‚Gemeinschaftsprojekt e-Government NRW‘ (http://www.nwstgb.de/e-government/). In den zwölf Pilotkommunen konnten im Rahmen des Projekts zwei Studien erstellt und sechs Verwaltungsverfahren online-tauglich gemacht werden. Die Dokumentation steht zum kostenlosen Download zur Verfügung (http://www.nwstgb.de/e-government/#Dokumentation). ‚E-Government‘ war auch das Thema einer Tagung am Institut für E-Business an der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel. Die dort gehaltenen Vorträge können jetzt auf den Seiten der
Das ‚U.S. Department of Labor‘ bietet seit kurzem auf seinen Seiten einen ‚Employment Law Guide‘ an (http://www.dol.gov/asp/programs/guide.htm). Dieser beinhaltet Informationen zu ‚Laws, Regulations, and Technical Assistance Services‘. Related Links http://www.dol.gov/asp/programs/guide.htm
Bis Ende Oktober 2003 müssen die EU-Staaten die im letzten Jahr erlassene Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation umsetzen. Diese sieht auch Spam-Verbot vor, d.h. ein Verbot unerbetener kommerzieller E-Mails. Die Kommission hat in diesem Zusammenhang eine FAQ-Liste über Spamming und das EU Opt-in Regime veröffentlicht. Related Links http://europa.eu.int/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.getfile=gf&doc=MEMO/03
Die Kommission hat nun die Entscheidung 2003/511, ‚…über die Veröffentlichung von Referenznummern für allgemein anerkannte Normen für Produkte für elektronische Signaturen gemäß der Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates‘ im Internet publiziert (http://europa.eu.int/eur-lex/de/dat/2003/l_175/l_17520030715de00450046.pdf). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/dat/2003/l_175/l_17520030715de00450046.pdf
‚Legalis.net‘ ist ein französisches Portal zur Rechtsinformatik und dem Recht der Neuen Medien. In der Rubrik ‚Publications‘ findet man u.a. elektronische Zeitschriften wie ‚Jnet‘, einem Rechtsprechungsinformationsdienst zum Internetrecht und ‚LEGALnet‘, in der über Rechtsinformatik allgemein berichtet wird. Unter ‚Jurisprudence‘ erhält man zum einen eine kommentierte Version des französischen Urheberrechts sowie Neuigkeiten auf diesem Gebiet. Zum anderen werden hier die wichtigsten
Anfang 2002 hat eine Ermittlungskommission beim Polizeipräsidium Münster eine Sammelklage gegen 3600 Tatverdächtige wegen Account-Missbrauchs im Internet bearbeitet. Ein Erfahrungsbericht über dieses Ermittlungsverfahren kann nun auf den Seiten des Bundeskriminalamtes abgerufen werden (http://www.bka.de/informationen/account_missbrauch.html). Related Links http://www.bka.de/informationen/account_missbrauch.html
Auf den Seiten der Europäischen Kommission sind nun die Materialien der „eGovernment Conference 2003“ online (http://europa.eu.int/information_society/eeurope/egovconf/background/index_en.htm). Die Konferenz fand vom 7.-8. Juli in Italien statt. Einen ‚State-by-State Report on Permanent Public Access to Electronic Government Information‘ kann man bei der ‚American Association of Law Libraries‘ im PDF-Format abrufen (http://www.ll.georgetown.edu/aallwash/PPAreport.htm). Related Links http://europa.eu.int/information_society/eeurope/egovconf/background/index_en.ht
Im Streitverfahren um die Domain ’sothebysweb.com‘ wurde in einer ‚Administrative Panel Decision‘ dem Versteigerungshaus ‚Sotheby’s‘ die zur Diskussion stehende Domain zugesprochen (http://arbiter.wipo.int/domains/decisions/html/2003/d2003-0321.html). In der Begründung heißt es u.a. ‚…The panel finds that the domain name is confusingly similar to the registered marks on the basis of comparison of the names and, if any authority is needed to support the proposition,
Das ‚Institut für Urheber- und Medienrecht‘ bietet im Rahmen seines Internetauftritts einen Überblick über die Umsetzung der so genannten Informationsrichtlinie in das nationale Recht der einzelnen Mitgliedstaaten an (http://www.urheberrecht.org/topic/Info-RiLi/eu-members.php). In Deutschland steht das In-Kraft-Treten der neuen Regelung kurz bevor. Am 11. Juli hat der Bundesrat das Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft gebilligt. Die Verkündung im Bundesgesetzblatt ist
Ausgabe 1/2003 vom ‚Journal of Information, Law & Technology‘ ist erschienen und kann online abgerufen werden (http://elj.warwick.ac.uk/jilt/03-1/). Related Links http://elj.warwick.ac.uk/jilt/03-1/