Der momentan viel diskutierte sog. ‚Rürup-Bericht‘ wurde jetzt auf den Seiten des ‚Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung‘ veröffentlicht (http://www.soziale-sicherungssysteme.de/download/index.html). Neben der Komplettfassung sind auch eine deutsche und eine englische Kurzfassung sowie einzelne Kapitel des Berichts als PDF-Dateien abrufbar. Related Links http://www.soziale-sicherungssysteme.de/download/index.html
Seit dem 01.09. können die in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland ergangenen gerichtlichen Entscheidungen in Insolvenzverfahren online abgerufen werden (https://www.insolvenzbekanntmachungen.de). Die Veröffentlichungen werden mehrmals täglich aktualisiert. Related Links https://www.insolvenzbekanntmachungen.de
Beim ‚Bundesministerium der Justiz‘ ist seit einigen Tagen der Entwurf eines neuen Kostenrechts einsehbar (http://www.bmj.bund.de/images/11645.pdf). Erläuterungen zu den geplanten Regelungen findet man in der dazugehörigen Pressemitteilung. Related Links http://www.bmj.de/ger/service/pressemitteilungen/10000779
Das Onlineangebot der ‚Neuen Juristischen Wochenschrift‘ wurde neu gestaltet (http://www.njw.de). Aus den Bereichen ‚NJW-aktuell‘, ‚NJW-Dokumentation‘ und ‚NJW-Editorial‘ stehen nun wichtige Informationen im Volltext zur Verfügung. Related Links http://www.njw.de
Ende April fand ein von der US-Handelsaufsicht initiierter Workshop zum Thema ‚Spam‘ statt. Die Protokolle der Veranstaltung wurden nun im Internet publiziert (http://www.ftc.gov/bcp/workshops/spam/). Related Links http://www.ftc.gov/bcp/workshops/spam/
‚Lex Scripta‘ ist der Name eines australischen juristischen Internetportals. Hier werden Links zu frei zugänglichen Rechtsquellen im Internet erschlossen, die sowohl für Lernende und Lehrende als auch für Praktiker von Interesse sein können. Schwerpunkt der Seite ist folglich die Rubrik ‚Reference Resource Links‘. Unter ‚Legal Research‘ findet man eine umfangreiche Sammlung juristischer Onlinequellen. So gibt es hier u.a. Verweise auf
Im Rahmen der richterlichen Untersuchung des Todesfalls von Dr. David Kelly, ehemailiger UNO-Waffeninspekteur, sind jetzt auf Anordnung von Lordrichter Brian Hutton 950 Beweisdokumente im Internet veröffentlicht worden (http://www.the-hutton-inquiry.org.uk/). Related Links http://www.the-hutton-inquiry.org.uk
Die Homepage des ‚Bundesministeriums der Justiz‘ ist auch als Text-Version zugänglich (http://www.bmj.bund.de/cgi-bin/menue.pl?csLA). Diese barrierefreien Seiten stehen in deutscher, englischer und französischer Sprache zur Verfügung. Erwähnenswert ist darüber hinaus, dass auch Audiodateien zu den einzelnen Themenbereichen im mp3-Format angeboten werden. Related Links http://www.bmj.bund.de/cgi-bin/menue.pl?csLA
Das Hessische Ministerium der Justiz bietet seit kurzem seine Broschüren und Merkblätter zum kostenlosen Download an (http://www.hmdj.justiz.hessen.de/C1256BA6002C3380/vwContentFrame/W25GWKGV221JUSZDE). Related Links http://www.hmdj.justiz.hessen.de/C1256BA6002C3380/vwContentFrame/W25GWKGV221JUSZ
Am 1. September soll im Europaparlament über den Antrag abgestimmt werden, Patente für Software, Algorithmen, mathematische Formeln und Ideen vergeben zu können. Gegen dieses Vorhaben wird am heutigen Mittwoch, den 27.08. sowohl On- als auch Offline demonstriert (http://swpat.ffii.org/gruppe/demo/index.de.html). Organisiert wurden die Demonstrationen vom ‚Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur‘ (FFII). Related Links http://swpat.ffii.org/gruppe/demo/index.de.html