Spanischer Rechnungshof

Wie die meisten Obersten Rechnungskontrollbehörden ist auch das Tribunal de Cuentas de España, der spanische Rechnungshof, im Internet vertreten. Auf der Seite findet man kurze Erläuterungen zu Geschichte, Aufbau und Aufgaben, außerdem Allgemeines zur Comisión Mixta Congreso-Senado, dem gemeinsamen Ausschuss der beiden Parlamentskammern für Angelegenheiten des Rechnungshofes sowie unter der Rubrik „Composición“die Namen aller aktuellen und bisherigen Mitglieder (Consejeros de

Gesetzestechnik

Auf den Seiten von EUR-Lex gibt es seit kurzem auch Informationen zur „Gesetzestechnik“ (http://europa.eu.int/eur-lex/en/about/techleg/index.html). Hier erhält man sowohl juristische Dokumente und politische Akte als auch von den Institutionen verfasste Leitfäden und Anleitungen sowie Links zu weiteren Seiten, die sich mit dieser Thematik befassen. Derzeit ist das Angebot nur in englischer und französischer Sprache verfügbar, in Kürze sollen jedoch auch weitere

EU-Beitrittsvertrag

Der Vertrag über den EU-Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei ist nun in den Amtssprachen sowie den Sprachen der beitretenden Staaten online verfügbar (http://europa.eu.int/eur-lex/de/search/treaties_accession.html). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/search/treaties_accession.html

Kanada: Consumer Handbook und Code of Practice

Im Rahmen einer Konferenz am 16. Januar 2004 haben die kanadischen Minister für Verbraucherangelegenheiten u.a. sowohl das „Canadian Consumer Handbook 2004“ als auch den „Canadian Code of Practice for Consumer Protection in Electronic Commerce“ veröffentlicht (http://strategis.ic.gc.ca/epic/internet/inoca-bc.nsf/vwGeneratedInterE/Home). Related Links http://strategis.ic.gc.ca/epic/internet/inoca-bc.nsf/vwGeneratedInterE/Home

DATIS

Die „Datenbank amtlicher Texte des Informationsrechts“ (DATIS) befindet sich nun in der zweiten Projektphase, in der u.a. ältere Dokumente erfasst und eine automatisierte Dokumentensuche eingebunden werden soll (http://www.iurdat.de/). DATIS sammelt die für das Recht der Informationstechnologie wichtigsten internationalen, europäischen und nationalen amtlichen Gesetzestexte und stellt diese auf seinen Seiten kostenlos zur Verfügung. Related Links http://www.iurdat.de/

German American Law Journal

Das „German American Law Journal“ war ursprünglich als Printausgabe erhältlich und erscheint mittlerweile nur noch im Onlineformat. Es informiert über deutsches sowie us-amerikanisches Recht in der jeweiligen Landessprache. Unter „Articles & Reports“ sind Dokumente abrufbar, die „…vom Listserver Diskussionsforum GermanAmericanLaw periodisch versandt wurden oder im German American Law Journal gopher-Dienst aus Vor-Webzeiten abrufbar waren.“ Das Archiv reicht bis ins Jahr

e-LiS

Die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein haben im Rahmen der EQUAL-Entwicklungspartnerschaft das Projekt e-Lis – e-Learning im Strafvollzug – gestartet (http://www.e-lis.de/index.php?action=e-lis). Ein Schwerpunkt dabei ist die „…Entwicklung und Anwendung multimedialen Lernens und die Erhöhung der Medienkompetenz zur Vorbereitung auf die Anforderungen der Informationsgesellschaft und des Arbeitsmarktes.“ Related Links http://www.e-lis.de/index.php?action=e-lis

Bericht zur E-Commerce-Richtlinie

Die Europäische Kommission hat einen ersten Bericht über die Anwendung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (Richtlinie 2000/31/EG) veröffentlicht (http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/rpt/2003/com2003_0702de01.pdf). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/rpt/2003/com2003_0702de01.pdf

Spanien: elektronische Signaturen

Am 20. März 2004 wird das neue spanische Gesetz über elektronische Signaturen in Kraft treten (http://www.boe.es/boe/dias/2003-12-20/pdfs/A45329-45343.pdf). Das neue Gesetz passt die spanische Gesetzgebung der Richtlinie 1999/93/EG an und wird das gegenwärtige spanische Elektronische Signatur-Gesetz (Königliche Verordnung 14/1999) ersetzen. Related Links http://www.boe.es/boe/dias/2003-12-20/pdfs/A45329-45343.pdf

Irland: EU Präsidentschaft

Vom 1. Januar 2004 bis 30 Juni 2004 hat Irland die Präsidentschaft in der Europäischen Union übernommen und eine eigene Website dazu erstellt (http://www.eu2004.ie/). Hier können aktuelle Neuigkeiten sowie Hintergrundinformationen abgerufen werden. Related Links http://www.eu2004.ie