Die Ergebnisse einer vom Bundesjustizministerium in Auftrag gegebenen Studie zum Thema „Legalbewährung nach strafrechtlichen Sanktionen – Eine kommentierte Rückfallstatistik“ können nun im PDF-Format abgerufen werden (http://www.bmj.bund.de/images/11745.pdf). Die Studie hat u.a. ergeben, dass im Untersuchungszeitraum von 1994-1998 fast zwei Drittel der Personen nicht wieder straffällig wurden. Related Links ttp://http://www.bmj.bund.de/images/11745.pdf
Die Europäische Zentralbank betreibt eine Website, die „Informationen zur Verwendung von Banknotenbildern“ in 8 Sprachen beinhaltet. Ziel ist es, die Fälschung von Banknoten unter Verwendung von PCs, digitalen Bildgeräten und Software einzudämmen und das Auffinden der entsprechenden Vorschriften zu erleichtern. Da die Verwendung von Banknotenabbildungen von Land zu Land unterschiedlich geregelt ist, gelangt man über eine Weltkarte oder eine Navigationsleiste
Am 23.01.2004 wurde im türkischen Bundesgesetzblatt das „Gesetz über die elektronische Signatur“ veröffentlicht (http://rega.basbakanlik.gov.tr/Eskiler/2004/01/20040123.htm). Das Gesetz tritt am 23.07.2004 in Kraft. Related Links http://rega.basbakanlik.gov.tr/Eskiler/2004/01/20040123/htm
Das „Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit“ informiert auf seinen Seiten über das im Dezember vom Bundeskabinett beschlossene Programm „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ Diverse Broschüren mit z.B. Informationen über konkrete Ziele des Aktionsprogramms können kostenfrei online abgerufen werden. Related Links http://www.bmwa.bund.de/Navigation/Technologie-und-Energie/Informationsgesellschaft/aktionsprogramm.html
In der neuen Ausgabe von LLRX.com gibt es einen „Electronic Guide to the Best Mexican Law Websites“ zusammengestellt von Jorge A. Vargas (http://www.llrx.com/features/mexlaw.htm). Aufgeführt werden u.a. „Legislative Enactments“, „International Treaties and Conventions“ sowie „Legal Background and History of Mexico“. Related Links http://www.llrx.com/features/mexlaw.htm
Die UNESCO hat eine Studie zum Thema „Freedom on Information: A Comparative Legal Survey“ publiziert (http://www.article19.org/docimages/1707.pdf). Analysiert wurden die Gesetze der Länder Bulgarien, Indien, Japan, Mexiko, Pakistan, Südafrika, Schweden, Thailand, Großbritannien und der USA. Related Links http://www.article19.org/docimages/1707.pdf
Im Rahmen des Todesfalls von Dr. David Kelly, ehemaliger UNO-Waffeninspekteur, (wir berichteten zuletzt am 27.08.2003) wurde nun der Bericht der Hutton-Kommission veröffentlicht (http://www.the-hutton-inquiry.org.uk/content/report/index.htm). Eine Übersicht über den bisherigen Untersuchungsverlauf kann ebenfalls online abgerufen werden (http://www.the-hutton-inquiry.org.uk/content/rulings.htm). Related Links http://www.the-hutton-inquiry.org.uk/content/report/index.htm
Wie die meisten Obersten Rechnungskontrollbehörden ist auch das Tribunal de Cuentas de España, der spanische Rechnungshof, im Internet vertreten. Auf der Seite findet man kurze Erläuterungen zu Geschichte, Aufbau und Aufgaben, außerdem Allgemeines zur Comisión Mixta Congreso-Senado, dem gemeinsamen Ausschuss der beiden Parlamentskammern für Angelegenheiten des Rechnungshofes sowie unter der Rubrik „Composición“die Namen aller aktuellen und bisherigen Mitglieder (Consejeros de
Auf den Seiten von EUR-Lex gibt es seit kurzem auch Informationen zur „Gesetzestechnik“ (http://europa.eu.int/eur-lex/en/about/techleg/index.html). Hier erhält man sowohl juristische Dokumente und politische Akte als auch von den Institutionen verfasste Leitfäden und Anleitungen sowie Links zu weiteren Seiten, die sich mit dieser Thematik befassen. Derzeit ist das Angebot nur in englischer und französischer Sprache verfügbar, in Kürze sollen jedoch auch weitere
Der Vertrag über den EU-Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei ist nun in den Amtssprachen sowie den Sprachen der beitretenden Staaten online verfügbar (http://europa.eu.int/eur-lex/de/search/treaties_accession.html). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/search/treaties_accession.html