e-guvernare.ro ist ein vom Generalinspekteur für Kommunikation und Informationstechnologie betriebenes E-Government-Portal, das die Interaktion zwischen Bürgern und öffentlicher Verwaltung in Rumänien verbessern soll. Das Portal soll zum zentralen Einstiegspunkt für Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung ausgebaut werden. Kernpunkt der Aktivitäten ist eine so genannte „desk reform“, die Transparenz und Effizienz der öffentlichen Verwaltung fördern und durch Bürokratieabbau zur Kosteneinsparung beitragen soll.
Die Stadt Wien hat in der letzten Woche den aktuellen Status des Open Source-Einsatzes in der Stadt Wien vorgestellt. Für den Einsatz in der Stadt Wien wurde eigens eine angepasste Linux-Version erarbeitet, WIENUX. Anlässlich eines WIENUX- Informationstages konnten Beschäftigte der städtischen Behörden sich über WIENUX und Open Office.org informieren und diese vor Ort auch gleich testen. Die Stadtverwaltung legt Wert
Die EU-Kommission hat am 7. Juli 2005 Aufforderungsschreiben an elf Mitgliedstaaten verschickt, die die EU-Vorschriften im Bereich der elektronischen Kommunikation und der Telekommunikation noch nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben. Diese neue Runde von Vertragsverletzungsverfahren betrifft die Tschechische Republik, Griechenland, Frankreich, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien und Finnland. Zu den Hauptproblemen zählen die Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden im Bereich
Vom 15. bis zum 17. Juli findet in Barcelona ein Treffen der Initiative „Copyfight“ statt. Drei Tage lang werden Konferenzen, Workshops, Foren und kostenlose Downloads angeboten, die sich mit dem Spannungsverhältnis von freier Kultur und Urheberrecht befassen. Referenten sind u.a. Lawrence Lessig, der führende Kopf der Rechtsinformatik, John Perry Barlow von der Electronic Frontier Foundation (EFF), und Jimmy Wales, Mitbegründer
Die offizielle Seite des tschechischen Ministeriums der Informatik ist die elektronische Schnittstelle (electronic gateway) zu den Informationen aus allen Gebieten der Administration. Das Portal hilft den Bewohnern bei der Suche nach Rechtsinformationen und vermittelt die Kommunikation mit den öffentlichen Behörden. Die Informationen sind nach den Gebieten der öffentliche Verwaltung (z.B. Lebensunterhalt, Arbeit und Betrieb, Studium in der Tschechischen Republik usw.)
Nachdem Bundeskanzler Schröder wie geplant die Abstimmung über die Vertrauensfrage verloren hat, richten sich alle Augen auf den Bundespräsidenten. Einige Abgeordnete haben bereits angekündigt, im Falle einer Bundestagsauflösung, den Gang nach Karlsruhe anzutreten, da sie das Vorgehen Schröders für verfassungswidrig halten. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits 1983 über eine ähnliche Situation zu entscheiden, als Helmut Kohl über den Weg der Vertrauensfrage
Die WIPO gibt eine Serie mit Publikationen unter der Überschrift „Intellectual Property for Business“ im PDF-Format heraus. Bisher sind erschienen „Making a Mark“, eine Einführung in das Markenrecht und „Looking Good“ zum Thema Geschmacksmuster. Das neueste Handbuch „Inventing the Future“ befasst sich mit dem Patentrecht. Related Links http://www.wipo.int/freepublications/en/sme/917/wipo_pub_917.pdf
Das Europäische Parlament hat in Zweiter Lesung den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates zu der umstrittenen Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen zurückgewiesen. Das Gesetzgebungsverfahren ist damit endgültig gescheitert. Aus der hierzu herausgegebenen Pressemitteilung des Europäischen Parlaments geht das genaue Abstimmungsergebnis hervor. Damit bleibt es in Deutschland bei der geltenden Rechtslage, wonach Software als solche nicht patentierbar ist. Related Links http://www.europarl.de/index.php?vers=norm&rei=1&dok=118&pid=469&range=2005&psize=1024
David Bravo, Rechtsanwalt aus Sevilla und Experte für Urheberrecht, hat jetzt sein Buch „Copia este libro“ (d.h. „Kopiere dieses Buch“) unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht: http://media-cyber.law.harvard.edu/blogs/gems/ion/DavidBravoCopiaestelibro.zip In dem Kapitel „Falsos dogmas“ (Falsche Dogmen) kritisiert er ein falsches Verständnis des Urheberrechts und stellt anhand konkreter Fälle der Rechtspraxis absurde Ausuferungen des heutigen Urheberrechts dar. Im Kapitel „La ley y las redes P2P“
In vielen Unternehmen und Behörden stellt das .doc-Format von MS Word bisher einen Standard dar. Die Einführung alternativer Produkte scheiterte bisher oft daran, dass deren Dateiformate zu dem Microsoft-Dateiformat inkompatibel waren. In seiner neuesten Version unterstützt Microsoft Office 2003 jetzt auch ein XML-Dateiformat. Es ist daher durchaus möglich, dass in Zukunft mehr Kompatibilität zwischen den Software-Alternativen besteht. Das Bundesinnenministerium hat