Der European NAvigator (ENA) des „Centre Virtuel de la Connaissance sur L’ Europe“ (CVCE) ist eine umfangreiche Wissensdatenbank zur geschichtlichen und institutionellen Entwicklung Europas seit 1945. Die Seite bietet mehr als 10.000 Multimedia- und Textdokumente (Fotos, Videos, Tonausschnitte, Briefe, Verträge) und weitere von Juristen und Historikern verfasste Materialien (interaktive Karten, Karikaturen, Diagramme und Tabellen), dazu ein Lexikon und eine Bibliographie.
Nachdem es allen EU-Bürgern seit Anfang April möglich ist, eine europäische Internetdomäne .eu zu beantragen (siehe Nachricht vom 08.12.2005), wurden jetzt die EU-Institutionen passend zum Europatag am 9. Mai auf die Top-Level-Domain umgestellt. Margot Wallström, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, erklärte, dies habe Symbolwert. Die EU solle weniger auf Institutionen (.int) und stärker auf Europäer (.eu) ausgerichtet sein. Eine Gegenüberstellung der
Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des OLG Nürnberg kann aus der Benutzung einer Catch-all Funktion bei Domains eine Namensrechtsverletzung resultieren. Im vorliegenden Fall hatte ein Erotik-Portal beliebige Subdomains nach dem Muster *.suess.de auf sein Sex-Angebot weitergeleitet. Der Kläger namens Süß hatte sich insbesondere gegen die Kombination seines Vornamens mit der Second-Level-Domain .suess.de gewehrt. Das OLG entschied, dass hier eine Namensrechtsverletzung
Der Gesetzentwurf zur Änderung der „Ley Orgánica 3/1984“, die das Recht des Volkes zur Gesetzgebungsinitiative („Iniciativa Legislativa Popular“) regelt, ist Presseberichten zufolge vom Kongress endgültig bestätigt worden. Demnach wird der Artikel 7 der“Ley Orgánica 3/1984″ durch einen Absatz 4 ergänzt, der regelt, dass die Unterschriften für Gesetzgebungsinitiativen auch in Form der elektronischen Signatur in Übereinstimmung mit den entsprechenden gesetzlichen Regelungen
Der Gerichtshof mit Sitz in San José, Costa Rica, ist das zuständige Gericht für Rechtsstreitigkeiten, die die „Convención Americana sobre Derechos Humanos“ betreffen. Diesem sog. „Vertrag von San José“ aus dem Jahr 1969 haben sich die meisten Mitgliedsstaaten der „Organización de los Estados Americanos“ angeschlossen. (Die USA als Mitgliedsstaat haben zwar den Vertrag im Jahr 1977 unterschrieben, aber bislang noch
Udo Vetter, Anwalt und Initiator des „law blog“, wehrt sich gegen die unerlaubte Veröffentlichung von ihm verfasster Inhalte durch archiv.blog.de. Archiv-Blog ist laut Angaben des Betreibers ein „umfassendes Archiv deutschsprachiger Blogs“. Beiträge von 20.000 Blogs sind dort bis vor kurzem verfügbar. Kosten der Website wurden über Werbeeinahmen gedeckt. In einem offenen Brief prangert Vetter die nicht eindeutig gekennzeichneten Fremdinhalten und
Am 6. Juni finden in einigen US-Bundesstaaten Nachwahlen zum Senat und Repräsentantenhaus statt. Die California Voter Foundation hat dazu einen Online Voter Guide herausgegeben, über den sich die Wähler über die Modalitäten der Wahlen informieren können. Der Guide beantwortet dazu Fragen zur Registrierung, Briefwahl und gibt Informationen zu den Kandidaten und ihren Wahlprogrammen sowie den einzelnen Wahldistrikten etc. Related Links
Die Freistellungsentscheidung der Europäischen Kommission bezüglich der Vereinbarung zwischen den Telekommunikationsunternehmen T-Mobile und O2 über die gemeinsame Nutzung von Mobilfunknetzten der dritten Generation (3G) in Deutschland wurde heute teilweise für nichtig erklärt. Hintergrund der Entscheidung des EuGH ist die Klage des Mobilfunkanbieters O2. Der Telekommunikationsanbieter hatte im Jahr 2001 einen Rahmenvertrag mit T-Mobile über die gemeinsame Nutzung von Infrastruktureinrichtungen und
Ursprüngliche Aufgabe der Japanischen Nationalbibliothek (National Diet Library) war es, die Mitglieder des Parlaments in ihrer Arbeit zu unterstützen. Heute besteht die Nationalbibliothek aus einer Hauptbibliothek, the International Library of Children’s Literature, the Toyo Bunk (orientalische Bibliothek) und 26 Zweigbibliotheken. Ebenso umfangreich ist das Onlineangebot der NDL, das in japanischer und (teilweise) englischer Sprache abrufbar ist. Die Online-Datenbanken umfassen den
Das Urteil Nr. 15/2006 des Amtsgerichts („Juzgado de Primera Instancia“) von Badajoz vom 16. Februar 2006 hatte in den vergangenen Wochen vor allem in den spanischsprachigen Sektionen der „Creative Commons“ für Diskussionsstoff gesorgt. In dem zugrunde liegenden Fall hatte die Klägerin, die Verwertungsgesellschaft „Sociedad General de Autores y Editores“, den Inhaber einer Bar auf Zahlung von Schadensersatz in Anspruch genommen.