Unter dem Namen IATE wird eine frei zugängliche Terminologiedatenbank der EU angeboten. Das Projekt „Inter-Active Terminology for Europe“ ist infolge instutionsübergreifender Kooperation entstanden und umfasst insgesamt 8,7 Millionen Einträge. Begriffe aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung werden hier in die 23 verschiedenen EU-Amtssprachen übersetzt. Die Datenbank umfasst die früheren Datenbanken Eurodicautom, TIS, Euterpe, Euroterms sowie CDCTERM. Für die Suchbegriffe lassen sich
Umfangreiche Informationen über die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten bietet das „European Law Networkâ€. Eine Mischung aus Blog und Linksammlungen befasst sich mit aktuellen Nachrichten sowie den unterschiedlichen Informationsangeboten rund um die EU. Das Ziel der Initiative ist das Sammeln und Verbreiten von Nachrichten und Informationen über das Recht der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten. Die Blogeinträge sind in Kategorien
Nach Perfect 10 v. Google gibt es nun eine weitere Entscheidung des Berufungsgerichts zu Ungunsten von Perfect 10. Die Klage richtete sich gegen Visa, Master Card und weitere Kreditunternehmen, die den Zahlungsverkehr für Websites abgewickelt haben, welche gegen die Urheberrechte von Perfect 10 verstießen. Aus dem Urteil: „Perfect 10, Inc. (Perfect 10) sued Visa International Service Association […] and several
Am 30.06.2007 ist die EU Roaming Verordnung in Kraft getreten. Ziel ist es, Transprarenz sowie erschwingliche Preise in der Telekommunikation für durch die EU reisende Bürger zu schaffen. Der Volltext der Verordnung ist bei EUR-lex verfügbar. Related Links http://ec.europa.eu/information_society/activities/roaming/roaming_regulation/index_de.htm
Die Europäische Kommission wird zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland einleiten. Es handelt sich hierbei um Verstöße gegen die Regulierungsferien sowie die doppelte Marktbeherrschung. Aktuell setzt die europäische Kommission 15 Vertragsverletzungsverfahren wegen verschiedener Verstöße gegen das EU-Telekommunikationsrecht fort, hat sechs geschlossen und eines gegen Estland ausgesetzt. Zudem wurden auch gegen Polen und Spanien neue Verfahren eingeleitet. Polen wird vorgeworfen eine
In einer 27-seitigen Stellungnahme vom 27.06.2007 hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig Holstein gegenüber dem Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags den Gesetzesentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG kritisiert. Mit dem Entwurf würde die Bundesregierung das Ziel der Verbesserung des Grundrechtsschutzes im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren nur
Der Ombudsmann von Andalusien („Defensor del Pueblo Andaluz“) hat einen Leitfaden über die Rechte der Nutzer der Informationstechnologie („Guía de los derechos de los usuarios de las tecnologías de la información y de la comunicación“) veröffentlicht. Neben der Darstellung der einzelnen Rechte, wie z. B. dem Recht der Bürger bei Neubauten oder umfassenden Renovierungen die Installation von Breitbandanschlüssen verlangen zu
Ein interessantes kostenloses juristisches Forum für Jura-Studenten sowie Referendare in der Examensvorbereitung, bietet die Seite www.juraexamen.com. Hierbei handelt es sich um eine Diskussionsplattform mit über 20 000 Beiträgen von mehr als 1600 Benutzern. Die lebhaften Informationsaustausche behandeln verschiedene examensrelevante Themen. Das Forum ist in 6 Kategorien unterteilt: Forum, Allgemeines zum Thema Examensvorbereitung, Fachliches zum Thema Examensvorbereitung, Examen, Sonstiges sowie Redaktionelles
Ein 47 Seiten umfassendes Skript zum Urheberrecht von Prof. Dr. Ansgar Ohly der Universität Bayreuth ist online verfügbar. Das aktuelle Skript im pdf-Format zum Sommersemester 2007 behandelt zum Beispiel Themen wie das Urheberpersönlichkeitsrecht, Verwertungsrechte oder Schranken des Urheberrechts. Zudem umfasst das Skript auch einzelne Übungsfälle. Leider sind keine Verlinkungen innerhalb der Dokumente vorhanden, sodass die einzelnen Kapitel separat aufgerufen werden
Ein von Rechtsanwälten initiierter Blog dokumentiert des Vorgehen der RIAA gegen Bürger. Die Einträge enthalten Informationen zu den einzelnen Streitsachen in welche die RIAA involviert ist. Eine nach Staaten geordnete Liste ist ebenfalls verfügbar. Weiterhin geben die Betreiber der Website Hinweise zum Ablauf der Prozesse, sowie Ratschläge für Studenten. Ein offener Brief an die US-amerikanischen Universitäten, deren Studenten von der