Nachdem wir bereits am 29.01.2009 über ein Urteil des BGH zur Zulässigkeit bestimmter Keywords bei Google AdWords unter Bezug auf die BGH-Pressemitteilung berichtet haben, liefern wir nun den Link zum Volltext des Urteils nach. Related Links http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=f75aafb061acdb4c29aab4c7a2a200f8&client=12&nr=47229&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf
Eine Webseite für mehrsprachige Presseartikel mit Bezug zu Europa bietet „presseurop.eu„. Sie bietet ausgewählte Artikel zu den Bereichen Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft &Umwelt, Kultur & Debatten sowie Europa und die Welt. Bei presseurop.eu handelt es sich um ein Projekt der EU-Kommission und eines von Courrier International koordinierten Konsortiums, das aktuelle Zeitungsartikel auf Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch,
Anlässlich des 60-jährigen Bestehens des deutschen Grundgesetzes werden diverse Informationssammlungen angeboten. Exemplarisch soll auf die Angebote des Bundes, der Tagesschau und der FAZ hingewiesen werden. Die Website der des Innenministeriums Reden & Texte, Daten & Fakten, Videos sowie Bildergalerien zum Jubiläum Freiheit und Einheit. Des Weiteren wird über die bevorstehenden Programmpunkte und Festivitäten informiert. Das Tagesschau-Dossier zum Grundgesetz hält eine
Zur Wissenschaftsmatinee des WissenschaftsForumSaar wird am Sonntag, 7. Juni 2009 um 11.00 Uhr Prof. Dr. Rita Bernhardt zum Thema „Stimmt die Chemie? – zur Biochemie von Arzneimittelwirkung, Blutdruckregulation und Hormonproduktion†referieren. Der Vortrag der Lehrstuhlinhaberin für Biochemie an der Universität des Saarlandes findet in der Scheune des Forsthauses Neuhaus in Saarbrücken statt. Related Links http://www.wissenschaftsforum-saar.de/veranstaltungen/2009-06-07/index.html
Im Rahmen der Leitfaden-Publikationen hat die Bitkom nun eine Zusammenfassung zur Verschlüsselung von Daten als Pdf-Dokument zur Verfügung gestellt. Darin werden Maßnahmen zum Schutz sensibler Unternehmensdaten durch Verschlüsselung und Vorkehrungen gegen Angriffe auf vertraulichen Daten von innerhalb oder außerhalb eines Unternehmens beschrieben. Related Links http://www.bitkom.org/files/documents/Verschluesselung_von_Bestandsdaten.pdf
Nachdem wir bereit am 16. April 2009 über die Lizenzwechsel-Abstimmung bei Wikipedia berichtet haben, steht nun das Ergebnis fest. Insgesamt wurden 17.462 gültige Stimmen abgegeben. Von den Teilnehmern haben sich 75,8 % für den Lizenzwechsel ausgesprochen (bzw. 87,9 %, falls man die „Keine-Meinung“-Stimmen außer Acht lässt). Die Wikimedia Foundation hat nach der Bekanntgabe des Ergebnisses beschlossen, zum 15. Juni 2009
Der 2. Strafsenat des Nationalen Obergerichts hat durch Urteil vom 30. April 2009 entschieden, dass die durch Ausforschung des E-Mail-Verkehrs erlangten Beweise dann nicht mehr verwertbar sind, wenn die Ausforschung lediglich aufgrund einer richterlichen Verfügung („providencia“), nicht aber aufgrund eines richterlichen Beschlusses („auto“) erfolgte. In dem zugrunde liegenden Fall hatte sich der Ermittlungsrichter in einem einfachen Schreiben an die zuständigen
Die Versandapotheke Doc Morris hat am Montag, 25. Mai 2009 ihre deutsche Filialapotheke in Saarbrücken unverzüglich schließen müssen, nachdem das saarländische Gesundheitsministerium die Betriebsgenehmigung entzogen hatte. Dabei berief sich das Gesundheitsministerium auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19. Mai 2009 zur Niederlassungsfreiheit. Mit dem Urteil wurde die deutsche Regelung bestätigt, wonach nur Apotheker mit Kammerzulassung Apotheken betreiben und maximal
Die französische Regierung hat Anfang Mai einen neuen Informationsdienst zur Veröffentlichung von normausführenden Verwaltungsvorschriften (Circulaires) in Betrieb genommen. Der Inhalt ist umfangreich und sehr praxisrelevant. Relevant nicht nur für Juristen, sondern für alle, die in Frankreich leben oder wirtschaftlich tätig sind. Die Inhalte reichen von der Circulaire zur Umsetzung der Fangquoten für den Kabeljau bis hin zu Ausführungsbestimmungen zur gerade
Das britische Information Commissioner’s Office (ICO) hat eine Studie zur Umsetzung der Datenschutzrichtline 95/46/EC vorgelegt, in der die Stärken und Schwächen der Richtlinie analysiert wurden. Die Richtlinie hat bei der europäischen Annäherung der datenschutzrechtlichen Vorschriften geholfen und wird international als Vorbild gesehen. Die Vorschläge für Verbesserungen im 100-seitigen Pdf-Dokument umfassen unter anderem, dass die angestrebten Ziele der Richtlinie besser beschrieben