Portal 21 bietet Empfängern und Anbietern von Dienstleistungen unter anderem einen Überblick über Fragen bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen von grenzüberschreitenden Dienstleistungen, zu Verbraucherschutzinformationen und zu Anlaufstellen. Die Informationen sind jeweils auf einem aktuellem Stand und beinhalten beispielsweise bereits die Rom I-Verordnung. Zudem werden in der Kategorie „Aktuelles“ regelmäßig einschlägige Nachrichten aus den diversen EU-Ländern veröffentlicht. Das Infoportal ist infolge der
In dem sehr umfangreich dokumentierten Filesharing-Prozess um Jammie Thomas-Rasset (siehe JIPS-Nachricht vom 11. Oktober 2007) hat der zuständige Richter nun ein „Memorandum for Law & Order“ erlassen, in dem er die ursprünglich durch eine Jury festgesetze Schadensersatzforderung von 80.000 US$ pro Titel auf 2.250 US$ herabsetzt. Zur Begründung führte er unter anderem aus, dass auch die niedrigere Summe bereits eine
Auf der Website des Bundesdatenschutzbeauftragten werden die Tätigkeit und das Aufgabenfeld von Peter Schaar in einem 4:22 Minuten langen Video vorgestellt. Dabei wird insbesondere die Bedeutung von Datenschutz und Informationsfreiheit bei der Kontrolle öffentlicher eingegangen. Auch werden exemplarisch alltägliche Berührungspunkte mit dem Datenschutz aufgelistet. Der Download des Videos in den Formaten .flv, .mp4 und .wmv möglich. Related Links http://www.bfdi.bund.de/cln_134/SharedDocs/Publikationen/Allgemein/BfDIFilm.html?nn=408908
Les fiches juridiques stellt ein rechtliches Informationssystem zu Büchern sowie zur Ökonomie rund um Bücher dar, das ähnlich einer FAQ das Recht rund um Bücher in Frankreich erklärt. Anhand von Schlagwörtern oder Kategorien können die knappen Karteikartenantworten durchsucht werden. Angeboten werden die fiches juridiques durch die FILL (Fédération interrégionale du livre et de la lecture), einem Verein von regionalen Bücher
Ein Online-Medienarchiv zu den Geschehnissen der Jahre 1966 bis 1968 mit 5890 Beiträgen, Kommentaren, Leserbriefen, Karikaturen, Reportagen, Glossen und Interviews bietet der Springer Verlag an. Zu den ausgewerteten Medien gehören BERLINER MORGENPOST , BILD Berlin, B.Z., DIE WELT Berlin, HAMBURGER ABENDBLATT, WELT am SONNTAG und BILD am SONNTAG. Zu den ebenfalls ausgewerteten Fremdmedien zählen der Tagesspiegel und der Telegraf. Die
Anlässlich des 75. Geburtstages von Prof. Dr. Dr. Dr. hc. mult. Georg Ress findet am 22. und 23. Januar 2010 ein wissenschaftliches Festkolloquium in Gebäude B2 1 (Europa-Institut) in Hörsaal 0.02 statt. Zum Thema „Der Schutz der Menschenrechte im 21. Jahrhundert/The Protection of Human Rights in the 21st century†werden diverse Wissenschaftler in englischer Sprache Vorträge halten. Related Links http://www.uni-saarland.de/nc/aktuelles/veranstaltungen/news-lesen/datum/2010/01/22/festkolloquium-fuer-rechtswissenschaftler-georg-ress.html
Nominet, (vergleichbar mit der deutschen Denic) hat am 3. Dezember 2009 im Zuge der Operation Papworth über 1200 Domains vom Netz genommen, nachdem die Polizei einen Hinweis auf die angeblich kriminellen Machenschaften der Betreiber erteilt hatte. Die Domaininhaber sollen laut Polizei die Seiten genutzt haben, um gefälschte Produkte zu verkaufen. Da dieser Hinweis der Polizei jedoch nicht zur Löschung befugt
Zu Jahresbeginn hat Spanien den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die eigens hierfür eingerichtete Webseite erlaubt die Navigation auf Spanisch, Katalan, Gallego(=Galicisch), Englisch, Französisch und Euskadi(=Baskisch). Die Beiträge selbst sind teilweise leider nicht übersetzt. Die Seite informiert über die spanische Ratspräsidentschaft, ihre Ziele und Bedeutung, sowie über die Besonderheit der ersten „Dreierspitze“. Zudem bietet die Seite einen Terminkalender zur Übersicht an,
Der Tribunal Supremo (TS), (Oberster Gerichtshof Spaniens), hat im Revisionsverfahren das Urteil des Amtsgerichts Madrid (siehe JIPS-Nachricht vom 30.06.2005) bestätigt, wonach die Revisionsklägerin, die Asociación de Internautas (die spanische Vereinigung der Internet-Nutzer) gegenüber der Revisionsbeklagten, der spanischen Verwertungsgesellschaft SGAE, zu einer Schadensersatzleistung in Höhe von 36.000 EUR wegen Ehrverletzung verurteilt worden war. Eine Kopie des Revisionsurteils vom 09. Dezember 2009
RealNetworks ist vor dem US-amerikanischen District Court für den Northern District of California damit gescheitert, sein Produkt „RealDVD“ doch noch legal vertreiben zu können. „RealDVD“ sollte eine legale Software zum Kopieren kopiergeschützter Filme auf DVDs darstellen welche die neuen Kopien ebenfalls kopierschützen. Nachdem sich die Filmstudios der Zusammenarbeit verweigert hatten, klagte RealNetworks ab Verkaufsstart um feststellen zu lassen, dass das