China: Datenbank gegen FIFA2010-Markenpiraterie

Der Zoll der in der chinesischen Provinz Zhejiang gelegenen Stadt Yiwu (chin. 义乌市, YìwÅ« Shì), die eines der wichtigen chinesischen Handelszentren und den weltweit größten Umschlagort für Handelsware darstellt, hat eine Risiko-Datenbank zur Bekämpfung von Markenpiraterie zur Fußball-Weltmeisterschaft 2010 erstellt. Diese Datenbank bewertet die Produkte unter anderem nach Zielland, Kosten und Produktgattung. Seit Bestehen dieser Datenbank hat der Zoll bereits

EuGH: .eu-Domain-Missbrauch bei bestimmten Kriterien

Der EuGH hat mit Urteil (in der Rechtssache C-569/08) vom 3. Juni 2010 die Voraussetzungen für die Registrierung einer .eu-Domain und einer dabei vorliegenden Bösgläubigkeit präzisiert. Aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs in Österreich vom 22. Dezember 2008 war insbesondere die Frage nach der Bösgläubigkeit im Sinne des Art 21 Abs 1 lit b VO (EG) 874/2004 zu klären. So

Spanien: Erneut Urteil zugunsten eines p2p-Netzwerkbetreibers

Das Landgericht von Alicante hat als Rechtsmittelgericht durch Beschluss vom 18. Februar 2010 den Einstellungsbeschluss des Ermittlungsgerichts in dem Strafermittlungsverfahren gegen den Betreiber der Website „Naiadadonkey.com“ bestätigt, wie die Zeitung „El Mundo“ in ihrer Online-Ausgabe vom 19. Mai 2010 berichtet. Der Beschuldigte hatte auf seiner Website Links zu einem p2p-Netzwerk angeboten, über das man sich urheberrechtlich geschützte Filme herunterladen konnte.

Lawgical: Google Street View in Brasilien

Ein englischsprachiger Kurzbeitrag von Thiago Henrique Lopes de Castro, einem Studenten der Universidade Federal de Minas Gerais, Belo Horizont, Brasilien zur rechtlichen Problematik von Google Street View in Brasilien ist auf den Seiten des Lawgical verfügbar. Related Links http://lawgical/index.php?/permalink/Google-Street-View-in-Brazil.html

DNT: Brasilianischer Blog zum Recht der Neuen Medien

„DNT – O Direito e as Novas Tecnologias“ ist einer der wichtigsten brasilianischen Blogs zum Recht der Neuen Medien. Professor und Rechtsanwalt Dr. Alexandre Atheniense gründetet mit DNT 2004 den ersten brasilianischen Blog zu diesem Rechtsgebiet. Ziel des Blogs ist es als Recherchequelle zu dienen und täglich neue Informationen zum Recht der Neuen Medien zu bieten. In einem Newsletter wird

Galaxy Internet Services klagt gegen Google Street View

Nachdem aus verschiedenen Quellen verlautbart wurde, dass es in den USA bereits die ersten Klagen gegen Google wegen der Erfassung von WLAN-Daten gäbe, liegt der Redaktion des Juristischen Internetprojekts nun eine Kopie der Klage von Galaxy Internet Services gegen Google vor dem District Court für den Distrikt Massachusetts vor. In der Sammelklage wird zum Einen eine „Invasion of Privacy“ gemäß

Asia-Pacific Institute for Cyber-Law Studies

Das Asia-Pacific Institute for Cyber-Law Studies ist ein privates Forschungsinstitut, das von Professor Liu Deliang gegründet wurde und diverse Wissenschaftler beschäftigt. Prof. Liu Deliang promovierte an der People`s University of China, wurde danach Professor an der Beijinger Universität für Post- und Fernmeldewesen und zugleich Direktor des Asia-Pacific Institute for Cyber-law Studies. Das Institut will durch seine Forschung und Erkundung der

Peking University Law School Internet Center

Auf den Seiten des Peking University Law School Internet Center werden diverse Informationen zum Forschungsgebiet über juristische und politische Probleme im Zusammenhang mit dem Internet angeboten. Kernstück bilden dabei derzeit die verfügbaren Kopien der umfangreichen Law Reviews (中心成果) die, mit Ausnahme der aktuellen Ausgabe, im Volltext verfügbar sind. Related Links http://www.pkunetlaw.cn/index.aspx http://www.pkunetlaw.cn/zxcg.aspx