Am 11. Juni 2010 hat die Fidesz-Fraktion im ungarischen Parlament einen umfassenden Gesetzesvorschlag über die Änderung des Mediengesetzes eingebracht. Einen Teil des Vorschlags stellt das Gesetz über „die Freiheit der Presse und die grundlegenden Regeln für die Medien“ (Nr. T/363/105) dar, welches am 02. November 2010 durch das ungarische Parlament verabschiedet wurde und nun noch durch den Präsidenten unterzeichnet werden
Die Informationsseite YourEurope bietet einerseits Bürgern und andererseits Unternehmen Informationen rund um Fragen zu Europa, wie beispielsweise Wahlrecht, Aufenthaltsrecht, Unternehmensbuchhaltung und Steuern in den verschiedenen EU-Ländern. Dabei sind die Informationen bereits vollständig auf Englisch verfügbar. Die deutsche Informationsseite für Unternehmer ist bereits vollständig übersetzt worden, die Bürgerseite hingegen befindet sich noch im Übersetzungsprozess. Related Links http://ec.europa.eu/youreurope/index.htm
Auf den Seiten der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik, welche die Förderung der universitären und beruflichen Ausbildung von Juristen und Informatikern anstrebt, sind die Vorträge und Folien der 11. Herbstakademie online einsehbar. Die Herbstakademie fand unter dem Motto „Digitale Evolution – Herausforderungen für das Informations- und Medienrecht“ vom 8.-11. September 2010 im Künstlerhaus München statt. Während der Herbstakademie wurden
Seit dem 03. November ist der neue Webauftritt des Saarländischen Oberlandesgerichts online. Neben einer neuen Struktur bietet die Seite nun auch weiterführende Informationen zur Ausbildung von Rechtsreferendaren. Related Links http://saarland-olg.de/
RefWorks wird auch 2011 aufgrund der Lizenzverlängerung durch Kompensationsmittel an der Universität des Saarlandes verfügbar sein. Daher werden die monatlichen Einführungsschulungen für RefWorks ab Dezember 2010 wieder aufgenommen.Sie finden jeden zweiten Mittwoch eines Monats um 16 Uhr c.t. im Schulungsraum der Bibliothek im Gebäude A1 7 statt. Related Links http://www.sulb.uni-saarland.de/de/service/schulungen/refworks/
Das LG Wuppertal hat laut Pressemitteilung die Entscheidung des AG Wuppertal, die Eröffnung eines Hauptverfahrens zum Schwarzsurfen nicht anzunehmen, bestätigt. Das Amtsgericht hatte die Eröffnung mit der Begründung abgelehnt, dass eine Strafbarkeit wegen Schwarzsurfens, also dem Surfen in unverschlüsselt betriebenen Wlan-Netzen, nicht ersichtlich sei. Gegen den Nichteröffnungsbeschluss hatte die zuständige Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt. Der Beschluss (Az.: 25 Qs 177/10) wird in den
Der niederländische e-court bietet Parteien, die sich darauf verständigt haben, ihren Streit online beilegen zu wollen, eine günstige und schnelle Variante bei der Entscheidungsfindung betreut zu werden. Dabei werden die relevanten Dokumente in eine elektronische Akte hochgeladen, um sodann von den assozierten Rechtskundigen studiert und bewertet zu werden. Auf Grundlage der online verfügbaren Dokumente wird an einem individuell festgelegten Tag
Nachdem am 15. Oktober 2010 die Vorab-Widerspruchsfrist zu Google Street View für die 20 größten Städte abgelaufen ist, hat Google nun in seinem Blog bekanntgegeben, dass insgesamt 244.237 Widersprüche eingegangen sind. Dies entspricht rund 3 Prozent der Haushalte. Related Links http://google-produkt-kompass.blogspot.com/2010/10/street-view-wie-viele-deutsche_8317.html http://www.jura.uni-saarland.de/news/newseintrag/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=14590&tx_ttnews%5BbackPid%5D=2&cHash=e95308bf55a4ef1bb4fd2c57d9664eef
Das Arbeitsbuch zur Vorlesung Strafrecht I von Prof. Koriath ist online als pdf-Version sowie als epub-Datei verfügbar. Related Links http://www.uni-saarland.de/uploads/media/Strafrecht_1_-_Arbeitsbuch_zur_Vorlesung.pdf http://www.uni-saarland.de/uploads/media/Strafrecht_1_-_Arbeitsbuch_zur_Vorlesung_02.epub
KB-Law bietet eine Wissens-Datenbank, die diverse Fragestellungen des Urheberrechts beantwortet. Dabei wird besonderer Wert auf die Multilingualität der Seite gelegt. So können Autoren Artikel zu Rechtsfragen verschiedener Rechtsordnungen in unterschiedlichen Sprachen verfassen. Die behandelten Rechtsordnungen umfassen Österreich, Deutschland, USA, Großbritannien, Spanien, die EU sowie internationale Sachverhalte. Dabei sind die Texte entweder in deutsch, englisch oder spanisch verfasst. KB Law bietet