Wie viele Klausuren müssen eigentlich pro Schuljahr geschrieben werden? Eine von vielen Fragen, die im Schulrecht auftauchen können. In der Freien Hansestadt Hamburg lassen sich diese jetzt dank einem neuen von juris entwickelten Angebot ganz bequem via Mobiltelefon lösen. Das Rechtsportal bietet eine Zusammenstellung aller relevanten Vorschriften des Landesrechts. Related Links http://schulrecht.hamburg.de http://www.juris.de/jportal/nav/unternehmen/presse/pressemitteilungen_2/pressemitteilungen2011/20110203jurisentwickeltmobilenonlinedienstfrdashamburgerschulrecht.jsp
Das Internet als Mittel zum Informationsaustausch zwischen staatlicher Verwaltung und dem Bürger. Das ist die Zielsetzung des luxemburgischen Internet-Portals, das von der Regierung des Großherzogtums Luxemburg angeboten wird. Das Angebot umfasst neben einem Zugang zu Informationen und Dienstleistungen des Staates auch Online-Anwendungen zur Durchführung elektronischer Behördengänge sowie zahlreiche Formulare zum Herunterladen, die zum Teil elektronisch signiert an die zuständige Stelle
Der Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz hat am 26.01.2011 eine Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen. Die Reform umfasst unter anderem die Zulassung von heimlichen Online-Durchsuchungen und Quellen-Telekommunikationsüberwachung sowie die Erlaubnis, Mobilfunkverbindungen zu unterbrechen oder zu verhindern. Aufgehoben wurde hingegen die bisherige Ermächtigung zum automatisierten Kfz-Kennzeichenabgleich. Related Links http://www.ism.rlp.de/no_cache/einzelansicht/archive/2011/january/article/novelle-des-polizei-und-ordnungsbehoerdengesetzes-beschlossen-3/
Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen vor
Das Problem des Verkaufs "gebrauchter" Softwarelizenzen ist inzwischen beim BGH angekommen, der die Frage, . Im zugrunde liegenden Fall ging es um eine Software, die vom ersten Lizenznehmer heruntergeladen wurde mit der Maßgabe, dass das Nutzungsrecht nicht abtretbar sei. Die Klägerin vertritt daher die Auffassung, dass Kunden der beklagten Softwarehändlerin rechtswidrig Vervielfältigungen erstellen. Die Kunden der Beklagten können sich nach
Das spanische Verfassungsgericht hat durch Urteil vom 29. November 2010 entschieden, dass Urheberrechtsabgaben für Privatkopien nur auf solche Vervielfältigungsmedien und -geräte erhoben werden dürfen, die von natürlichen Personen für private Kopien benutzt werden. Damit hat das Verfassungsgericht das Urteil des EuGH vom Oktober 2010 über die Anwendung der „Abgabe für Privatkopien“ auf Vervielfältigungsmedien, die von Unternehmen und Freiberuflern zu anderen
Unter dem Titel "Recht am Bild" betreiben Dennis Tönne und Florian Wagenknecht, zwei Jura-Studenten aus Bonn, ein Blog mit aktuellen Informationen rund um das Urheber- und Fotorecht. Die Blog-Kategorie "Urteilsdatenbank" enthält inzwischen eine Sammlung von ca 80 Gerichtsentscheidungen. Angeboten wird zudem ein juristisches Handbuch zum Fotorecht für Fotografen. Related Links http://www.rechtambild.de
Die im Science Park der Universität des Saarlandes ansässige X-pire! GmbH bietet eine Software an, die es ermöglicht Fotos mit einem virtuellen Verfallsdatum zu versehen. Die Technologie wurde im Rahmen eines hiesigen Forschungsprojekts entwickelt und soll als eine Art "virtueller Radiergummi" fungieren. Related Links http://www.uni-saarland.de/nc/aktuelles/presse/newsartikel/datum/2011/01/24/digitales-verfallsdatum-laesst-jugendsuenden-aus-dem-internet-verschwinden.html http://www.x-pire.de/index.php?id=80
Hamburg@work ist ein Public-Private-Partnership zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Hamburg@work e.V., einem Zusammenschluss von Hamburger Unternehmer. Auf der Website von Hamburg@work wird auch eine Schriftenreihe gepflegt, die sich schwerpunktmäßig mit Themen des Rechts und des Personalmarketings beschäftigt. Für die Zielgruppe der juristischen Laien ist unter den Schriften ein Leitfaden zum Thema Online-Recht, der insbesondere für Unternehmer einen
Die Zeitschriften der Oxford University Press sind künftig auch online verfügbar. Der Verlag hat stellt einige seiner Angebote für einen kurzen Zeitraum kostenlos zur Verfügung. So können "The British Year Book of International Law", "Current Legal Problems (CLP)", "Yearbook of International Environmental Law" und das "Yearbook of European Law" bis zum 28.02.11 kostenlos online gelesen und sogar heruntergeladen werden. Related
Am 28.01.2011 fand bereits zum fünften mal der Europäische Datenschutztag statt. Der auf Initiative des Europarats initiierte Aktionstag soll die Bürgerinnen und Bürger Europas auf das Thema Datenschutz und dessen zunehmende Bedeutsamkeit im Alltag aufmerksam machen. Das Datum des Aktionstages wurde in Anlehnung an die Unterzeichnung der Europäischen Datenschutzkonvention gewählt. Diese wurde am 28.01.1981 unterzeichnet. Aus Anlass des Datenschutztages hat