Ein neues Zentrum soll sich zukünftig mit der Medienfreiheit in der Europäischen Union befassen. Das Zentrum, das vom Robert-Schuman-Zentrum des Europäischen Hochschulinstituts (EUI) in Florenz aufgebaut wird, wird von der Europäischen Union mit einem Zuschuss in Höhe von 600.000 € gefördert. Das Zentrum soll noch im Dezember seine Arbeit aufnehmen. Das Zentrum ist nach Angaben der EU-Kommission eine weitere Maßnahme
Wie lassen sich Open Data für die Gesellschaft nutzbar machen? Diese Frage ist zentrale Aufgabenstellung beim Wettbewerb „Apps für Deutschland“ bei dem jeder eingeladen ist, Anwendungen zu schaffen, um Daten, die von Behörden in Deutschland erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, für die breite Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Die Veranstalter des Wettbewerbs (das Open Data Network, die Open Knowledge Foundation Deutschland
Die Skripte Internetrecht und IT-Recht von Prof. Dr. Hoeren stehen in einer neuen Fassung auf den Webseiten des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster zum kostenlosen Download bereit. Das Skriptum Internetrecht wurde einem grundlegenden Relaunch unterzogen. Dabei wurden alle Fußnoten neu geprüft, ergänzt und um aktuelle Belege erweitert. Die Literaturhinweise wurden ebenfalls aktualisiert. Neu hinzugekommen sind Themen
In dieser Woche stellen wir an dieser Stelle nicht einen einzelnen Link als Link der Woche vor, sondern befassen uns im Rahmen einer Mini-Link-Sammlung mit dem Thema Kinder- und Jugendschutz im Internet. Der Themenlink soll einen ersten Einstieg in die Thematik ermöglichen und besonders informative Angebote vorstellen. Internationale Angebote http://www.inhope.org/gns/home.aspx INHOPE bieten seinen Nutzern die Möglichkeit anonym Hinweise auf illegales
Nachdem der BGH im vorigen Jahr eine wichtige Entscheidung zu der urheberrechtlichen Haftung einer Bildersuchmaschine getroffen hatte ( "Vorschaubilder I", I ZR 69/08), musste er sich vor Kurzem in einer etwas abgewandelten Situation mit dieser Frage nochmals befassen. In dem neuen Fall war es nicht der Kläger (und Urheber), der die Bilder ins Internet gestellt hatte und sich dann gegen
Google hat einen neuen Transparency Report veröffentlicht. In dem Bericht ermöglicht Google eine Übersicht über die Löschanfragen und Zugangsbeschränken zu seinen Diensten, die von Regierungen ausgingen. Der neueste Bericht zeigt signifikante Steigerungen bei den Löschanfragen und spiegelt aktuelle geopolitische Entwicklungen und Ereignisse wieder (siehe z.B. den Eintrag zu Lybia). Googles Bericht gibt auch Auskunft über das Traffic-Volumen in den jeweiligen
In der Auseinandersetzung zwischen der Staatskanzlei Schleswig-Holstein und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) um die Nutzung von Facebook fan-pages (siehe auch unseren Beitrag vom 11. Oktober) legt das ULD nun nach. In einer neuen Pressemitteilung unterstreicht das ULD nochmals seine Position und kündigt Konsequenzen für die fortgesetzte Nutzung der Facebook fan-page seitens der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei an. Währenddessen hat
Die von dem Rechtsanwalt Clemens Kochinke betriebene Homepage „German American Law Journal“ bietet neben einem interessanten Blog, der sich unter anderem mit der aktuellen Rechtsprechung in den USA befasst, eine umfangreiche Linksammlung und Zugang zu weiteren informationsreichen Unterseiten und Nebenprojekten. Die Homepage versteht sich nach eigenen Angaben als Portal, das dem Informationsaustausch auf dem Gebiet des deutschen und amerikanischen Rechts
Am vergangenen Montag hat sich der Unterausschuss "Neue Medien" des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages in einem eineinhalbstündigen Expertengespräch mit dem Thema Datenschutz bei Facebook und in anderen sozialen Netzwerken beschäftigt. Unter den Teilnehmern waren auch Dr. Thilo Weichert (ULD, Schleswig-Holstein), Peter Schaar (Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit), Richard Allan (Datenschutzbeauftragter, Facebook) und Per Meyerdierks
Der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages hat sich in einem Rechtsgutachten mit den von Facebook angebotenen Plug-Ins und Fan-Pages befasst. In dem zwanzig Seiten umfassenden Gutachten wird insbesondere auf die aktuelle Debatte in Schleswig-Holstein und das Vorgehen des ULD eingegangen. Im Ergebnis verweist der wissenschaftliche Dienst darauf, dass die Haltung des ULD zwar vertretbar aber nicht unumstritten uns bislang nicht