In der Diskussion um die Abhörprogramme der US-Geheimdienste ist immer wieder von Vergleichen mit der Staatssicherheit der DDR zu lesen. Eine informative Homepage der Open-Data-City bietet einen anschaulichen Vergleich hinsichtlich der objektiven Größe der Datenbestände der NSA zu den analogen Datenbergen der Stasi. Related Links http://apps.opendatacity.de/stasi-vs-nsa/
Professor Paul J Heald von der University of Illinois hat sich in einer neuen Studie mit der Verfügbarkeit von Büchern befasst. Im Fokus stand hierbei die Frage, ob lange Schutzfristen im Urheberrecht die Verfügbarkeit von Büchern beeinflusst. Die vorgestellten Ergebnisse der Studien deuten darauf hin, dass eine lange Schutzfrist die Verfügbarkeit von Büchern negativ beeinflussen kann. Dies wurde anhand einer
Durch ein Dekret der Französischen Regierung sind in Frankreich künftig nur noch Geldstrafen bei Urheberrechtsverstößen im Internet möglich. Die vor einigen Jahren eingeführte Möglichkeit zur Verhängung von Netzsperren wurde abgeschafft. Auch die Zukunft der Anti-Piraterie-Behörde (Hadopi) ist damit völlig offen. Related Links http://www.legifrance.gouv.fr/affichTexte.do%3Bjsessionid%3D?cidTexte=JORFTEXT000027678782&dateTexte=&oldAction=rechJO&categorieLien=id
Die Mitglieder der Initiative europe-v-facebook.org, die sich bislang intensiv und medienwirksam mit datenschutzrechtlichen Fragen bei Facebook beschäftigt und verdient gemacht hat, hat nun auch in der PRISM-Angelegenheit Position bezogen und eine Beschwerdeaktion gestartet. So legten Mitglieder der Initiative sowie Nutzer der Internetdienste Facebook, Apple, Microsoft, Skype und Yahoo Beschwerden nach dem EU-Datenschutzrecht ein. Nach eigenen Angaben haben die Initiatoren der
JuraBlogs.com ist ein Portal, das Beiträge von ausgewählten Weblogs zu juristischen Themen sammelt und verlinkt. In Abstracts werden Einträge kurz beschrieben, so dass die Möglichkeit besteht bei Interesse den Originaleintrag aufzurufen. Zudem verfügt JuraBlogs.com über eine Suchfunktion im Archiv, welches bis September 2004 zurückreicht. Weiterhin sind auf der Seite Links zu Pressemitteilungen zu juristischen Themen vorhanden. Eine Ranking-Übersicht erleichtert das
Beim Firmenlauf, der am 27.06.2013 in Dillingen stattfand, war die Universität des Saarlandes als drittgrößtes Team mit 472 Teilnehmern angetreten und war zudem ausgesprochen erfolgreich. Das Männer-Team, das sich nur dem Bosch-Team geschlagen geben musste, belegte Platz 2 und das Frauen-Team machte sogar den 1. Platz. Related Links http://www.firmenlauf-saarland.de/index.php?id=309 http://www.uni-saarland.de/einrichtung/hochschulsportzentrum/aktuelles/nachricht/nr/8578.html
Die Republik Litauen hat (gemäß Art. 16 Abs. 9 EU-Vertrag) zum 01. Juli turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das baltische Land (zuletzt auch Gastland beim Europaicum der UdS) wird unter seiner Präsidenten, Dr. Dalia GrybauskaitÄ—, die bis Mai 2009 Kommissarin für Finanzplanung und Haushalt war und anschließend zur Präsidentin gewählt wurde, für die kommenden sechs Monate die EU anführen. Sie ist
Das Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft wurde noch in der letzten Juni-Woche im Bundesgesetzblatt verkündet. Die umfassenden Änderungen sind somit wie geplant zum 01.07.2013 in Kraft getreten. Details zum parlamentarischen Entstehungsprozess der nunmehr geltenden Gesetzesänderungen können unter dem untenstehenden Link abgerufen werden. Related Links http://dipbt.bundestag.de/dip21.web/search/find_without_search_list.do?selId=48610&method=select&offset=0&anzahl=100&sort=3&direction=desc http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl#__Bundesanzeiger_BGBl__%2F%2F*[%40attr_id%3D%27bgbl113s1602.pdf%27]__1372777212773
Der EuGH hat sich – nach einer Vorlage zur Vorabentscheidung – mit der Kopier-Abgabe für PCs, Drucker und Scanner befasst und im Ergebnis einen Anspruch der VG Wort auf eine Geräteabgabe bestätigt. Das Verfahren wurde an den BGH zur Neuentscheidung zurückverwiesen. Related Links http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=138854&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=98836 http://www.bitkom.org/files/documents/BITKOM-Presseinfo_EuGH_27_06_2013.pdf
Die Plattform Loobyplag.eu bietet eine umfassende Übersicht zur neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung und die geplanten Inhalte des Entwurfs. In der Übersicht wird detailliert dargestellt, welche Länder, Fraktionen bzw. Abgeordneten den Datenschutz im Rahmen der geplanten EU-Datenschutzverordnung erhöhen oder senken wollen. Die Farbe grün signalisiert hierbei die Befürwortung einer Erhöhung des Datenschutzes und rot steht für Anträge, die ein Absenken des Datenschutzes bezwecken.