Aus den Reihen der Piratenfraktion wurde jüngst eine kleine Anfrage an die saarländische Landesregierung zum Themenkomplex „Datenspeicherung der Landesregierung“ gestellt, die in Anbetracht der Enthüllungen durch Edward Snowden, die Sicherheit Datenspeicherung überprüft und erläutert wissen will. Zwischenzeitlich liegt die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage vor und kann unter dem unten stehenden Link abgerufen werden. Related Links http://www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Aw15_0720.pdf
Die dotSaarland GmbH, die zukünftige Betreiberin der Internet-Endung .SAARLAND, und die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) haben nach eigenen Angaben kürzlich den Registry-Vertrag für den Betrieb der neuen saarländischen Toplevel-Domain unterzeichnet. Die neue Toplevel-Domain soll schon bald zur Verfügung stehen und wohl noch in diesem Jahr vorabreserviert werden können. Weitere Informationen sind auf der Homepage der dotSaarland
Arbeitgeber dürfen grundsätzlich auch in Internetforen und sozialen Netzwerken personenbezogene Daten von Beschäftigten oder Stellenbewerbern auswerten. Dies geht aus einer kürzlich veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Links-Fraktion im deutschen Bundestag hervor. Das für die Antwort verantwortliche Bundesministerium für Soziales und Arbeit weist in der Antwort jedoch ausdrücklich darauf hin, dass sich Arbeitgeber hierbei an die gesetzlichen
Das Bundesministerium der Justiz und der Deutsche Bundestag haben jeweils eine übersichtliche Zusammenfassung der gesetzlichen Neuregelungen, die zum 01.01.2014 in Kraft getreten sind, im Internet veröffentlicht. Die anschaulichen und mit weiterführenden Links versehenden Übersichten können unter den untenstehenden Links abgerufen werden. Related Links http://www.bmj.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2013/20131213_Inkrafttreten.html http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/48196904_kw52_gesetze_neu_2014/
Zum 01. Januar hat die Hellenische Republik die EU-Ratspräsidentschaft turnusgemäß übernommen. Wie üblich, hat auch die Griechische Ratspräsidentschaft aus diesem Anlass eine neue Homepage erstellt, der alle Informationen zur Ratspräsidentschaft und deren Agenda entnommen werden kann. Related Links http://www.gr2014.eu/
Die Behörden der russischen Hauptstadt Moskau haben ein neues Open-Data Portal in Betrieb genommen. Die darin angebotenen Daten sind frei und kostenlos zugänglich. Das Portal entspricht somit nach eigenen Angaben den Anforderungen des Beschlusses der Regierung der Russischen Föderation Nr. 583 vom 10.07.1013, welcher die Open-Data Strategie und Vorgaben zur Umsetzung beinhaltet. Das Portal soll unter anderem zur Förderung der
Bereits im vergangen Jahr wurde an die Bundesregierung eine kleine Anfrage der Partei „Die Linke“ zum Themenkomplex „Streaming-Abmahnung“ gestellt. Zwischenzeitlich liegt die offizielle Antwort der Bundesregierung in einer elektronischen Vorabfassung vor. Darin ist eine Einschätzung des Bundesjustizministeriums, das in der neuen großen Koalition von Heiko Maas als zuständiger Bundesminister geleitet wird, zu finden. Der Einschätzung des BMJ ist zu entnehmen,
Der breiten Öffentlichkeit bietet sich noch bis zum 05. Februar die Möglichkeit sich aktiv an einer Konsultation der Europäischen Kommission zur Überprüfung der Regeln zum EU-Urheberrecht zu beteiligen. Die Konsultation ist bewusst breit angelegt und soll im Ergebnis einen möglichst breit gefächerten Input ergeben. Die erforderlichen Unterlagen sowie alle weiteren Informationen zur Beteiligung an der Konsultation können unter dem untenstehenden
Unser neuer Link der Woche führt uns ins Archiv. Um genau zu sein: In das umfassendste, frei zugängliche und kostenfreie Internetseiten-Archiv. Im Jahr 1996 wurde das Internet Archive von Brewster Kahle in San Francisco mit der Aufgabe der Langzeitarchivierung digitaler Daten in frei zugänglicher Form gegründet. Das Projekt speichert Websiten, Usenet-Beiträge, Filme, Fernsehen, Tonaufnahmen, Bücher und sogar Software. Die Größe
Am 18. Dezember 2013 erhielten der Saarpfalz-Kreis sowie die kreiszugehörigen Städte Homburg und Bexbach aus den Händen von Stephan Toscani, Minister für Finanzen und Europa, die deutsch-französische Freundschaftsplakette. Begründet wird die Verleihung dieser Plakette mit der engagierten Partnerschaft, die den Saarpfalz-Kreis mit dem Département Moselle seit Jahrzehnten verbindet. Der Abschluss eines Kooperationsvertrages im Jahre 2002 dokumentiert diese Freundschaft über Grenzen