In dem Urteil des AG München vom 31.10.2014 wird die auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten gerichtete Klage des Rechteinhabers gegen die Inhaberin eines Internetanschlusses abgelehnt. Der Kläger hatte vorgetragen, dass über den Internetanschluss zu näher benannten Zeitpunkten Urheberrechtsverletzungen begangen worden seien. Die Anschlussinhaberin hatte vorgetragen, sie sei zum fraglichen Zeitpunkt nicht zu Hause gewesen, sie konnte schlüssig darstellen, wo
Nach aktuellem Kenntnisstand erstmals veröffentlicht findet sich hier das Urteil des LG Coburg (Az. 21 O 135/13). Die Ausführungen der Einzelrichterin zur Frage der Beweislast des Phishing-Angriffs sind knapp und finden sich auf Seite 4 unter a). Im Wesentlichen beschränkt sich das Urteil darauf, dass der Phishing-Angriff als "unsubstantiiert und nicht nachgewiesen" betrachtet wird. Neben pauschalen Behauptungen habe der Beklagte
Der im August 2012 gegründete und in Berlin ansässige Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. ist eigenem Bekunden zufolge politisch neutral und verfolgt das Ziel. Unternehmen, Behörden und politische Entscheidungsträger im Bereich Cyber-Sicherheit zu beraten und im Kampf gegen die Cyber-Kriminalität zu stärken. Dem Verein gehören namhafte Persönlichkeiten an, darunter der Direktor des Centrum für angewandte Politikforschung (CAP), Prof. Dr. Dr. h.c. Werner
Das Unabhängige Datenschutzzentrum des Saarlandes bietet Schulen eigene regelmäßige workshops an, in denen es um Fragen der Nutzung der neuen Medien und neuer IT-Technologie geht. Das Zentrum firmiert unter diesem Namen seit 2011, also seit der Zeit, zu der die Zuständigkeiten für den Datenschutz im privaten und im öffentlichen Bereich zusammengefasst wurden. Das Informationsangebot dieser unabhängigen Dienststelle, geführt von der
Trends und Tendenzen in Sachen Betriebsprüfung sind Thema des diesjährigen Saarbrücker Steuerrechts-Symposiums: Am 21. November diskutieren Wissenschaftler und Praktiker auf dem Campus der Saar-Uni Perspektiven der elektronischen Betriebsprüfung, damit zusammenhängende steuerstrafrechtliche Fragen sowie Verfahrensrecht und Rechtsschutz. Der Steuerrechtsexperte Professor Christoph Gröpl veranstaltet das Symposium, das jedes Jahr als Forum für Fortbildung und Diskussion zu einer aktuellen Frage stattfindet, gemeinsam mit
Das OLG Saarbrücken hat eine Entscheidung des LG Saarbrücken bestätigt, wonach ein Registrar für die unter einer von ihm vergebenen Domain erfolgte Urheberrechtsverletzung als Störer haftet. Hintergrund war, dass unter der Domain (h33t.com) Bittorrents zu urheberrechtlich geschütztem Material angeboten wurden. Quelle: telemedicus.info
Zurzeit kursieren im Internet Live-Aufnahmen von tausenden Webcams. Bilder von Menschen auf der Arbeit oder zu Hause im eigenen Wohnzimmer samt Ortsnamen finden sich auf einer Website. Die Website scannt anscheinend ohne Zutun nach „ungeschützten“ Kameras und stellt die so gewonnenen Bilder dann online. Es bedarf sicherlich näherer Betrachtung sowie der Prüfung im Einzelfall, ob und inwieweit durch dieses Prozedere
Das BMF-Schreiben vom 14.11.2014 beschäftigt sich mit den Grundsätzen zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD). Insbesondere werden in dieser Verwaltungsvorschrift Fragen der Datensicherheit, der elektronischen Aufbewahrung und des Zugriffs auf solche elektronischen Dokumente geregelt. Quelle: bundesfinanzministerium.de
Der Anbieter eines Gebrauchtwagens hatte ein Mindestgebot von 1 Euro festgesetzt, das auch abgegeben wurde. Nach dem Abbruch der Auktion wollte der Bieter Schadenersatz, weil er wirksam für einen € geboten habe und zudem einen Weiterverkauf in Höhe von 4.200 Euro in Aussicht hatte. Insgesamt ging es um Schadenersatz Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von5.250 Euro. Der BGH gab dem
Das unter diesem Namen firmierende Portal, entwickelt von Studenten und wissenschaftlichen Mitarbeitern der Westfälischen Hochschule, ist eine fachbereichsübergreifende wissenschaftliche Einrichtung der Hochschule. Sie will eigenem Bekunden zufolge helfen, Privatanwendern wie auch Unternehmern aller Bereiche passende IT-Sicherheitslösungen in ihrem näheren Umfeld zu finden. Ziel sei es, mit dem nicht-kommerziellen Angebot Hilfestellungen im Bereich der IT-Sicherheit zu geben, damit moderne IT-Techniken und