Richterinnen und Richter am AG Königs Wusterhausen sollen demnächst Unterstützung durch eine Künstliche Intelligenz (KI) bekommen. Das Justizministerium des Landes Brandenburg beteiligt sich an einem Modellprojekt zum Einsatz künstlicher Intelligenz in Massenverfahren, wie Fluggastklagen. Kunden verlangen hierbei unter anderem Entschädigungen für verspätete oder annullierte Flüge auf Grundlage der sog. Fluggastrechte-Verordnung (Nr. 261/2004).
„FRAUKE“ (Frankfurter Urteils-Konfigurator Elektronisch) ist schon seit 2021 am AG Frankfurt am Main im Einsatz und unterstützt Richterinnen und Richter bei gleichgelagerten Fällen mit Textbausteinen und Vorschlägen. Der Einsatz der künstlichen Intelligenz soll es ermöglichen,
Masseverfahren wie Fluggastrechteklagen zeitsparender und effizienter zu erledigen.
Wann genau die KI in Brandeburg zum Einsatz kommt ist allerdings noch nicht absehbar. In diesem Jahr seien jedoch bereits ungefähr 10.000 Fluggastrechte-Verfahren allein am AG Königs Wusterhausen, das für den Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) zuständig ist, eingegangen – welches dem Modellprojekt noch etwas Nachdruck verleihen dürfte.
Auch andere Gerichte nutzen bereits künstliche Intelligenz, so etwa das OLG Stuttgart bei der Bearbeitung von Dieselklagen.