Kampf gegen Desinformation im Internet wohl ohne blauen Vogel

Der Kurznachrichtendienst Twitter wird einer Bestätigung der EU-Kommission zufolge das EU-Abkommen gegen die Verbreitung von Falschinformationen verlassen.

Hierbei handelt es sich um einen freiwilligen Verhaltenskodex gegen Desinformation, kraft dessen sich große Online-Plattformen dazu verpflichten transparent darzulegen, welche Inhalte sie unterbinden. Zu den Unterstützern zählen etwa wie Google, Meta, Microsoft und TikTok – und letztlich auch Twitter. Twitter erfüllt offenbar die Transparenz-Vorgaben nur unzureichend und bereits im Februar hatte die EU-Kommission Twitters Berichts als unzureichend gerügt.

Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt gab sich kämpferisch und veröffentlichte am 26.05.2023 folgendes Statement – wohlgemerkt über Twitter: „[…] But obligations remain. You can run but you can’t hide. Beyond voluntary commitments, fighting disinformation will be legal obligation under #DSA as of August 25. Our teams will be ready for enforcement.“, und spielt auf den Transparenz- und Rechenschaftsrahmen für Online-Plattformen des EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act) an.

Quellen: