Auf der 61. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in Düsseldorf wurden Beschlüsse u. a. zur Novellierung des G10-Gesetzes, zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Auf den Seiten des „Deutschen Bundestages“ präsentiert der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nun ein Onlineforum zum Thema „Frauenhandel“ (http://www.bundestag.de/forum/index.htm). Related Links http://www.datenschutz-berlin.de/doc/de/konf/index.htm
Vom 01.01.2001 bis zum 30.06.2001 übernimmt Schweden die Präsidentschaft in der Europäischen Union. Aus diesem Anlaß hat auch Schweden (wie bereits zuvor Frankreich, siehe NdW …
Das OLG Köln veröffentlicht auf seinen Seiten den Zustimmungsbeschluss des LG Bonn zum Antrag der Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen Dr. Helmut Kohl unter Auflagen gem. …
Die am 06.03.2001 verkündete neue einstweilige Verfügung gegen Napster ist bereits als PDF-File abrufbar. Napster wurde aufgegeben, alle Dateien zu sperren, die von der Musikindustrie …
Die ‚Hochschulrektorenkonferenz zur Juristenausbildung‘ (http://www.hrk.de/) hat in einem Bericht zur Juristenausbildung Stellung genommen. Sie fordert darin u.a. eine Dereglementierung der Ausbildung mit dem Ziel eines …
Auch der ‚Deutsche Mietgerichtstag e.V.‘ ist mit einer Seite im Internet vertreten (http://www.mietgerichtstag.de/). Neben Details zum Verein selbst und dem Miegerichtstag 2001 werden derzeit kurze …
Die Website des DVS (‚Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter – Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen‘) informiert über die Aufgaben und die Arbeit der ‚Richter …
Das Bundesland Rheinland-Pfalz hat sein Landesportal erweitert und am 18.02.2001 neu gestartet (http://www.rlpDirekt.de). In der Abteilung ‚Recht‘ finden sich eine Gesamtübersicht der rheinlandpfälzischen Gerichte, sowie …
Die ‚Tagesschau‘ bietet auf ihren Internetseiten einen Überblick der ab 2001 in Kraft getretenen Regelungen in verständlich gefaßten Zusammenfassungen an (http://www.tagesschau.de/archiv/themenarchiv/neue_gesetze_2001/hp-neues_2001). Related Links http://www.tagesschau.de/archiv/themenarchiv/neue_gesetze_2001/hp-neues_2001