Die Bundesnotarkammer informiert in ihrem Rundschreiben Nr. 27/2003 über den ‚Bezug von Pflichtpublikationen im Sinne von § 32 BNotO über Internet‘ (http://www.bnotk.de/BNotK-Service/Merkblaetter_Empfehlungen/Pflichtpuplikation_rs_2003_27.htm). Der Ausschuss für …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Am 28.05.2003 wurde das Internetangebot des Bundesfinanzhofes erweitert (http://www.bundesfinanzhof.de). Die bisher chronologische Übersicht der sog. V-Entscheidungen wurde um themenbezogene Stichworte erweitert. Zudem steht eine neue …
In Anpassung des österreichischen Urheberrechtes an die entsprechende EU-Richtlinie wurde nun die Gesetznovelle im österreichischen BGBl. I 32/2003 veröffentlicht (http://bgbl.wzo.at/htmlausgabe.aspx?ID=11092). Die neue Reglung tritt am …
Am 03.06.2003 hat die ‚Art. 29 Datenschutzgruppe‘ ein Arbeitsdokument zur Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer angenommen (http://europa.eu.int/comm/internal_market/privacy/docs/wpdocs/2003/wp74_de.pdf). Es befasst sich mit der ‚Anwendung von Artikel …
Die Europäische Kommission hat eine Entscheidung zur Benennung des Registers für die Domäne oberster Stufe ‚.eu‘ veröffentlicht (http://europa.eu.int/eur-lex/pri/de/oj/dat/2003/l_128/l_12820030524de00290030.pdf). Als Register für die Organisation und Verwaltung …
Um die Netscape-Kartellrechtsklage beizulegen, haben sich Microsoft und AOL Time Warner am 29.05.2003 auf einen Vergleich in Höhe von 750 Millionen Dollar geeinigt (http://media.aoltimewarner.com/media/press_view.cfm?release_num=55253203). Pressemitteilungen …
Das gtz Projektbüro ‚Law Reform in Transition States‘ an der Universität Bremen bietet eine kostenlose Datenbank mit mehr als 5200 Rechtsdokumenten hauptsächlich aus den Bereichen …
Die RA-MICRO Software GmbH bietet im Rahmen der E-Book-Börse (wir berichteten am 07.05.2003) auch Deutsche Gesetze im E-Book-Format zum kostenlosen Download an (http://www.e-gesetze.de). Um die …
Die ‚Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post‘ hat auf ihren Seiten eine Suchmaschine für 0190-Nummern eingerichtet (http://www.regtp.de/reg_tele/start/in_05-06-03-04-00_m/fs.html). Damit, so die Behörde, ‚…könne ein Netzbetreiber zu einer …
Die Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit steht nun auch der Öffentlichkeit online zur Verfügung (http://www.oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/Entscheidung/LawSearchHP.html). Entscheidungen können nach Aktenzeichen, Fundstelle, Suchworten und Normen gesucht werden. Eine …