Am 23.01.2004 wurde im türkischen Bundesgesetzblatt das „Gesetz über die elektronische Signatur“ veröffentlicht (http://rega.basbakanlik.gov.tr/Eskiler/2004/01/20040123.htm). Das Gesetz tritt am 23.07.2004 in Kraft. Related Links http://rega.basbakanlik.gov.tr/Eskiler/2004/01/20040123/htm
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die „Datenbank amtlicher Texte des Informationsrechts“ (DATIS) befindet sich nun in der zweiten Projektphase, in der u.a. ältere Dokumente erfasst und eine automatisierte Dokumentensuche eingebunden …
Im Rahmen einer Konferenz am 16. Januar 2004 haben die kanadischen Minister für Verbraucherangelegenheiten u.a. sowohl das „Canadian Consumer Handbook 2004“ als auch den „Canadian …
Der Vertrag über den EU-Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei ist nun in den Amtssprachen sowie …
Auf den Seiten von EUR-Lex gibt es seit kurzem auch Informationen zur „Gesetzestechnik“ (http://europa.eu.int/eur-lex/en/about/techleg/index.html). Hier erhält man sowohl juristische Dokumente und politische Akte als auch …
Auf den Seiten von tkrecht.de findet man nun eine Genese zur TKG-Novelle (http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3&submodus=1). Ganz aktuell ist das Dokument „Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates“, …
Vom 1. Januar 2004 bis 30 Juni 2004 hat Irland die Präsidentschaft in der Europäischen Union übernommen und eine eigene Website dazu erstellt (http://www.eu2004.ie/). Hier …
Am 20. März 2004 wird das neue spanische Gesetz über elektronische Signaturen in Kraft treten (http://www.boe.es/boe/dias/2003-12-20/pdfs/A45329-45343.pdf). Das neue Gesetz passt die spanische Gesetzgebung der Richtlinie …
Die Europäische Kommission hat einen ersten Bericht über die Anwendung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (Richtlinie 2000/31/EG) veröffentlicht (http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/rpt/2003/com2003_0702de01.pdf). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/rpt/2003/com2003_0702de01.pdf
Die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein haben im Rahmen der EQUAL-Entwicklungspartnerschaft das Projekt e-Lis – e-Learning im Strafvollzug – gestartet (http://www.e-lis.de/index.php?action=e-lis). Ein …