Mit der Strafbarkeit von öffentlichen Aufrufen zu Straftaten durch Internet-Auftritte hat sich der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart befasst (Az 4 Ss 42/2007). Einer der …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Nachdem fast zwei Jahre lang an der Überarbeitung der Version 2.0 gearbeitet worden war, konnte Ende Februar die neue Lizenzversion 3.0 vorgestellt werden. Bislang war …
Nach der zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Neuregelung zu Glücksspielen (Seite 46317 der Disposiciones Generales vom 28.12.2006, S. 92 des PDF-Dokuments) gilt nun, dass bei …
Faksimile des deutschen Reichsgesetzblattes werden seit dem 20. Februar 2007 bei ALEX, dem Onlinearchiv für historische Rechts- und Gesetzestexte der Österreichischen Nationalbibliothek, bereitgestellt. Abrufbar sind …
Versteckte Preisangaben auf Websites die unterhalb eines Anmeldebuttons angebracht sind oder sich erst versteckt in den allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden, können als Klausel ungewöhnlich und überraschend …
Ein förmliches Mahnschreiben will die EU-Kommission Deutschland übersenden, nachdem trotz mehrfacher Mahnung die Bundesregierung eine Vorschrift erlassen hat, durch welche die Deutsche Telekom vorübergehend von …
Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften ist am 23. Februar 2007 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Betroffen ist unter anderem auch das Telekommunikationsgesetz (TKG). Ziele dieser …
Zwei Neuerscheinungen zum Thema „Internet und Urheberrecht“ seien empfohlen: Zum einen in englischer Sprache das Buch „Community Created Content“, das unter anderem von Herkko Hietanen, …
Allen Narren und Närrinnen wünschen wir eine fröhliche Karnevalszeit.
Im Rechtsstreit zwischen Google News Belgien und Copiepresse hat ein Brüsseler Gericht erneut zu Gunsten des Verlegerverbandes entschieden. Die Urheberrechte der Autoren müssten gewahrt werden …