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Kategorie: Nachrichten der Woche

Nachrichten der Woche

Buchtipps zum Thema Internet und Urheberrecht

Veröffentlicht am1. März 2007

Zwei Neuerscheinungen zum Thema „Internet und Urheberrecht“ seien empfohlen: Zum einen in englischer Sprache das Buch „Community Created Content“, das unter anderem von Herkko Hietanen, …

Nachrichten der Woche

Spanien: Neuregelung zu Online-Glücksspielen

Veröffentlicht am1. März 2007

Nach der zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Neuregelung zu Glücksspielen (Seite 46317 der Disposiciones Generales vom 28.12.2006, S. 92 des PDF-Dokuments) gilt nun, dass bei …

Nachrichten der Woche

Deutsches Reichsgesetzblatt (1922 bis 1944) online

Veröffentlicht am1. März 2007

Faksimile des deutschen Reichsgesetzblattes werden seit dem 20. Februar 2007 bei ALEX, dem Onlinearchiv für historische Rechts- und Gesetzestexte der Österreichischen Nationalbibliothek, bereitgestellt. Abrufbar sind …

Nachrichten der Woche

Belgisches Gericht bestätigt Urteil gegen Google News

Veröffentlicht am14. Februar 2007

Im Rechtsstreit zwischen Google News Belgien und Copiepresse hat ein Brüsseler Gericht erneut zu Gunsten des Verlegerverbandes entschieden. Die Urheberrechte der Autoren müssten gewahrt werden …

Nachrichten der Woche

Französische Verordnung zur Domainverwaltung

Veröffentlicht am14. Februar 2007

Eine Verordnung zur Ergänzung des Post- und Telekommunikationsgesetzes hat der französische Wirtschaftsminister erlassen. Die Verordnung sieht eine Neuordnung des Registrybetriebes vor. Unter anderem soll die …

Nachrichten der Woche

Karneval

Veröffentlicht am14. Februar 2007

Allen Narren und Närrinnen wünschen wir eine fröhliche Karnevalszeit.

Nachrichten der Woche

Wikipedia als Quelle für Gerichte

Veröffentlicht am8. Februar 2007

Über Gerichtsentscheidungen, in denen Wikipedia als Quelle zitiert wird, berichtete am 29.01.2007 die New York Times. Unter ihnen befanden sich auch mehrere Entscheidungen der US …

Nachrichten der Woche

Heimliche Online-Durchsuchungen sind unzulässig

Veröffentlicht am8. Februar 2007

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat beschlossen, dass verdeckte Online-Durchsuchungen von Festplatten unzulässig sind, da es an der erforderlichen formell-gesetzlichen Befugnisnorm fehlt. Bereits im November …

Nachrichten der Woche

Neuigkeiten vom IPR-Helpdesk

Veröffentlicht am8. Februar 2007

Ein weiterer Newsletter des IPR-Helpdesk mit Beiträgen rund um das „Geistige Eigentum“ ist erschienen. Der IPR-Helpdesk bietet Informationen zum Thema Patent- und Urheberrecht an. Auf …

Nachrichten der Woche

Änderung der Pflichtangaben in elektronischen Geschäftsbriefen

Veröffentlicht am1. Februar 2007

Zum 01.01.2007 ist eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, die Kaufleute verpflichtet, gewisse Pflichtangaben in Geschäftsbriefen nun auch in E-Mails anzugeben. Der Wortlaut des § 37a …

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