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Kategorie: Nachrichten der Woche

Nachrichten der Woche

Aufsatz von Michael Ronellenfitsch zu Terrorismusbekämpfung und Datenschutz

Veröffentlicht am12. Juli 2007

In einem Aufsatz zu Terrorismusbekämpfung und Datenschutz beleuchtet Michael Ronellenfitsch, Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät der Eberhard-Karls-Universität Tübingen sowie Datenschutzbeauftragter …

Nachrichten der Woche

Datenbank zum UN-Kaufrecht in sieben Sprachen

Veröffentlicht am12. Juli 2007

Eine frei zugänglich und kostenfrei nutzbare Datenbank zum UN-Kaufrecht in sieben Sprachen ist seit dem 2.7.2007 verfügbar. Die von Rechtsanwalt Prof. Dr. Heinz Albert Friehe …

Nachrichten der Woche

Sommerpause

Veröffentlicht am12. Juli 2007

Das Team des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken legt bis zum 5. September 2007 eine Sommerpause ein.

Nachrichten der Woche

Entscheidung des BGH zur Inverssuche

Veröffentlicht am12. Juli 2007

Die III. Zivilkammer des BGH hatte über die so genannte Inverssuche, bei der die Suche nach Namen und Adresse mit Hilfe einer Rufnummer erfolgt, zu …

Nachrichten der Woche

Bundestag beschließt Novelle des Urheberrechts

Veröffentlicht am12. Juli 2007

Einen weiteren Schritt in der Änderung des Urheberrechts hat der Bundestag nun bewältigt. Wie bereits berichtet ist das Ziel der Änderung des Urheberrecht ist die …

Nachrichten der Woche

Spanien: Leitfaden über die Rechte der Internet-Nutzer

Veröffentlicht am5. Juli 2007

Der Ombudsmann von Andalusien („Defensor del Pueblo Andaluz“) hat einen Leitfaden über die Rechte der Nutzer der Informationstechnologie („Guía de los derechos de los usuarios …

Nachrichten der Woche

Stellungnahme des ULD Schleswig-Holstein zur geplanter Vorratsdatenspeicherung

Veröffentlicht am5. Juli 2007

In einer 27-seitigen Stellungnahme vom 27.06.2007 hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig Holstein gegenüber dem Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags den Gesetzesentwurf der …

Nachrichten der Woche

Zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

Veröffentlicht am5. Juli 2007

Die Europäische Kommission wird zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland einleiten. Es handelt sich hierbei um Verstöße gegen die Regulierungsferien sowie die doppelte Marktbeherrschung. Aktuell …

Nachrichten der Woche

EU Roaming Verordnung ist in Kraft getreten

Veröffentlicht am5. Juli 2007

Am 30.06.2007 ist die EU Roaming Verordnung in Kraft getreten. Ziel ist es, Transprarenz sowie erschwingliche Preise in der Telekommunikation für durch die EU reisende …

Nachrichten der Woche

Perfect10 vs. Visa

Veröffentlicht am5. Juli 2007

Nach Perfect 10 v. Google gibt es nun eine weitere Entscheidung des Berufungsgerichts zu Ungunsten von Perfect 10. Die Klage richtete sich gegen Visa, Master …

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  • EuG bestätigt Datenschutzrahmen mit den USA – Klage Latombe abgewiesen
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