Auf der Website des Bundesdatenschutzbeauftragten werden die Tätigkeit und das Aufgabenfeld von Peter Schaar in einem 4:22 Minuten langen Video vorgestellt. Dabei wird insbesondere die …
Kategorie: Nachrichten der Woche
In dem sehr umfangreich dokumentierten Filesharing-Prozess um Jammie Thomas-Rasset (siehe JIPS-Nachricht vom 11. Oktober 2007) hat der zuständige Richter nun ein „Memorandum for Law & …
Portal 21 bietet Empfängern und Anbietern von Dienstleistungen unter anderem einen Überblick über Fragen bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen von grenzüberschreitenden Dienstleistungen, zu Verbraucherschutzinformationen und zu …
Zu Jahresbeginn hat Spanien den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die eigens hierfür eingerichtete Webseite erlaubt die Navigation auf Spanisch, Katalan, Gallego(=Galicisch), Englisch, Französisch und Euskadi(=Baskisch). …
Nominet, (vergleichbar mit der deutschen Denic) hat am 3. Dezember 2009 im Zuge der Operation Papworth über 1200 Domains vom Netz genommen, nachdem die Polizei …
Der Tribunal Supremo (TS), (Oberster Gerichtshof Spaniens), hat im Revisionsverfahren das Urteil des Amtsgerichts Madrid (siehe JIPS-Nachricht vom 30.06.2005) bestätigt, wonach die Revisionsklägerin, die Asociación …
Das Art-Lawyer-Magazin veröffentlicht seit geraumer Zeit ausgewählte Nachrichten rund um Rechtsfragen die im weitesten Sinne Bezug zur Kunst aufweisen. Diese Nachrichten sind auch als Newsletter …
RealNetworks ist vor dem US-amerikanischen District Court für den Northern District of California damit gescheitert, sein Produkt „RealDVD“ doch noch legal vertreiben zu können. „RealDVD“ …
Während des 4. Nationalen IT-Gipfels wurde am 8. Dezember 2009 der Monitoring-Report Deutschland Digital vorgestellt. Dieses Dokument setzt die Berichterstattung von TNS Infratest über die …
Wie bereits vielfach berichtet hat der BGH am 15. Dezember 2009 in 2 Urteilen (Az.: VI ZR 227/08 und VI ZR 228/08) entschieden, dass das …