Der EuGH hat im Verfahren C 393/09 entschieden, dass die grafische Benutzeroberfläche einer Software keine Ausdrucksform eines Computerprogramms im Sinne von Art. 1 Abs. 2 …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Das "ABC des Rechts der Europäischen Union" von Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt geht auf die Ursprünge der europäischen Einigung als seine Entwicklung als Rechtsordnung ein. …
Noch bis zum 19. Januar führt die EU-Kommission eine Umfrage zum Thema "eAccessibility" in den Ländern Dänemark, Frankreich, Deutschland, Ungarn, Irland, Italien, Portugal, Spanien, Schweden, …
Nachdem im Zusammenhang mit den Anhörungen im Fall Assange die Praxis einiger Journalisten, die Öffentlichkeit aus dem Gerichtssaal mit Live-Tweets auf dem Laufen zu halten, …
Alle 6 Monate wechselt die EU-Ratspräsidentschaft. Zum Jahreswechsel hat Ungarn den Vorsitz übernommen. Wie bereits die jeweiligen Präsidentschaftsländer zuvor hat auch Ungarn eine Website für …
Die Ministerpräsidenten der Länder haben am 15. Dezember 2010 den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Dieser sieht die Einführung eines neuen Gebührenmodells vor, welches das aktuelle Rundfunkabgabensystem …
Während das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 03.09.2010 feststellt, dass es sich bei YouTube nicht um eine reine Hostingplattform handele, so dass demzufolge auch …
Der im Rahmen der Digitalen Agenda für Europa entworfene eGovernment-Aktionsplan der EU-Kommission unter dem Motto „Einsatz der IKT zur Förderung intelligent, nachhaltig und innovativ handelnder …
Im Verfahren von L’Oréal gegen eBay (Rechtssache C-324/09) können das Ersuchen vom 7. November 2010 sowie der Schlussantrag des EU-Generalanwalts Niilo Jääskinen vom 9. Dezember 2010 auf der curia-Seite online eingesehen werden. Bei dem …
Am 7. Dezember 2010 fand der fünfte Nationale IT-Gipfel in Dresden statt. Dabei wurden die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe 3 „Innovative IT-Angebote des Staates“ und der …