Wie kürzlich in den Medien berichtet, hat die Deutsche Telekom beschlossen Neuverträge für DSL-Anschlüsse mit Datenpaketen bzw. Freivolumen zu versehen und die Anschlussgeschwindigkeit nach Ausschöpfung des Kontingents zu …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die Bundestagsfraktion der SPD ist mit einem Antrag zur Neuregelung der Störerhaftung für Betreiber öffentlicher W-Lan-Zugangspunkte im XX-Ausschuss gescheitert. Der XX-Ausschuss hatte erst kürzlich eine …
Der freiwillige Zusammenschluss der Anwältinnen und Anwälte in Deutschland – Deutscher Anwaltverein (DAV) – hat eine aktuelle Stellungnahme zum Thema „Digitaler Nachlass“ veröffentlicht. Darin fordert der …
Das Tilburg Institute for Law, Technology, and Society der Universität Tilburg in den Niederlanden hat unter dem Titel „Clean IT Best Practices: comments from the …
Der US-Internetriese Apple hat vor dem Landgericht Berlin eine Niederlage hinnehmen müssen. Der Bundesverband Verbraucherzentrale (vzbv) hatte Apple wegen seiner Datenschutzbedingungen abgemahnt. Nachdem Apple der …
In dieser Woche hat sich der Unterausschuss "Neue Medien" des Ausschusses für Kultur und Medien mit der Haftungsfrage bei offenen WLAN-Netzen auseinandergesetzt. In einer öffentlichen …
Seit vergangener Woche ist auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) bei twitter zu finden. Unter den beiden Accounts @EUCourtPress und @CourUEPresse wird das Referat Presse und …
Nachdem am vergangenen Donnerstag der Deutsche Bundestag dem Entwurf für das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (auch E-Government-Gesetz genannt) zugestimmt …
In der vergangenen Woche hat sich der Deutsche Bundestag in einer allgemeinen Aussprache mit den Zwischenberichten und dem Abschlussbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft …
Gestern hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, seinen 24. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für die Jahre 2011 und 2012 an Bundestagspräsident, …