Bundesrat gibt grünes Licht für Cell-Broadcast-System

Gut vier Monate nach der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands, hat der Bundesrat einer Regierungsverordnung zum sogenannten Cell-Broadcast zugestimmt. Im Katastrophenfall können Betroffene nun besser gewarnt werden. Auch ohne Smartphone. Das Cell-Broadcast-System ermöglicht es den Behörden, allen Handynutzern, die sich gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu schicken. Das funktioniert auch dann, wenn sie keine Smartphones benutzen oder eine ausländische Mobilfunknummer haben. In vielen europäischen Staaten wird dieses System bereits genutzt, beispielsweise um vor Waldbränden zu warnen. Rechtsgrundlage für diese Verordnung ist eine Änderung im Telekommunikationsgesetz. Sie sieht neue gesetzliche Pflichten für die Mobilfunkbetreiber vor. Die Anforderungen zur Einführung von Cell-Broadcast durch die Mobilfunknetzbetreiber und die Anbindung an das Warnsystem des Bundes werden derzeit von der Bundesnetzagentur ausgearbeitet.

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