Am 16.10.2002 hat die von der Bundesregierung eingesetzte ‚Arbeitsgruppe Patientencharta‘ die Zusammenstellung ‚Patientenrechte in Deutschland‘ der Regierung übergeben. Die Charta kann online auf den Seiten …
Autor: admin
Der Deutsche Bundestag veranstaltet am 22.10.2002 eine Onlinekonferenz mit Prof. Dr. Jürgen Meyer, Vertreter des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent (http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2002/pz_021014.html). Interessierte können zwischen 17:30 …
Auch das OLG Frankfurt am Main ist nun mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/). Zum Angebot gehören u.a. Informationen zu Justiz-Berufen. Related Links …
Das OLG Hamburg hat in seinem Urteil vom 13.06.2002 entschieden, dass es bei der Frage der elektronischen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nur auf den …
Am 22.10.2002 findet die Bundeskanzlerwahl und Bildung der neuen Regierung statt. Im Hinblick auf diese Ereignisse bietet die Bundesregierung einen ‚gesetzlicher Fahrplan‘ an, der die …
Der heute unterzeichnete Koalitionsvertrag zwischen den Parteien SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist auf den Seiten der Bundesregierung als PDF-Datei abrufbar. Die Präambel des Vertrages …
Knast.Net ist eine private Initiative, die ‚…den Strafvollzug ins Licht der Öffentlichkeit rücken und Betroffenen Hilfe in ihrer schwierigen Situation bieten will‘. Das zu diesem …
Unter http://www.iid.de/iukdg/ findet sich die Webseite zu den Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzen (iukdg) in neuer Gestalt. Die Webseite vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bietet Gesetze …
Die SchwimmerLegal Trademark Metasearch (http://tools.schwimmerlegal.com/Metasearch/metasearch.aspx) kann jetzt auch japanische Marken recherchieren. Die Meta-Suchmaschine kann damit acht verschiedene Datenbanken (u.a. EU, USA, WIPO) gleichzeitig durchsuchen.
Safer Internet setzt sich unter http://www.saferinternet.org gegen illegale, schädliche oder rassistische Inhalte des Internets ein. Neu erschienen ist der Oktober-Newsletter.