Ab dem 1. September 2005 stellt Sachsen-Anhalt erstmals sein gesamtes Landesrecht – also 280 Gesetze und 388 Verordnungen in ihrer aktuell geltenden Fassung – als …
Autor: admin
Mit dem Petitionsrecht steht für alle Menschen in der Bundesrepublik Deutschland ein direkter Weg zum Parlament offen. Seit Donnerstag, 1. September 2005 kann ein Anliegen …
„HRR-Strafrecht“ ist ein Projekt, das höchstrichterliche Rechtsprechung zum Strafrecht dokumentiert. Hierzu steht eine Datenbank mit Rechtsprechung des BGH in Strafsachen (ab 1999 vollständig) sowie ausgewählten …
Passend zu dem Urteil des brasilianischen Revisionsgerichts in Arbeitsrechtsstreitigkeiten (siehe Nachricht vom 16.06.2005) hat jetzt Expansión y Empleo (die Website einer privaten spanischen Arbeitsagentur) ein …
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 27.07.2005 die Regelungen im Niedersächsischen Polizeigesetz zur vorbeugenden Telefonüberwachung für nichtig erklärt. Das Gericht hat für seine Entscheidung verschiedene …
Das Open Society Institut hat kürzlich einen Guide für Open Access Publishing herausgegeben. Die Publikation erfolgt im Rahmen der Budapest Open Access Initiative, die sich …
Der EuGH hat kürzlich drei Entscheidungen zu Fragen des geistigen Eigentums auf seiner Website veröffentlicht: Das Urteil C-418/02 vom 7. Juli befasst sich mit dem …
In der Vergangenheit hat es sich oft als schwierig erwiesen, vor einem Umzug oder einer Reise herauszufinden, ob am Bestimmungsort die Voraussetzungen für einen Breitbandzugang …
Die EU-Kommission hat einen Richtlinienvorschlag über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und einen Rahmenbeschluss des Rates zur Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens …
Die von der UN eingesetzte „Working Group of Internet Governance“ (WGIG)hat jetzt ihren Abschlussbericht vorgelegt. Neben einer englischen Fassung gibt es auch eine spanische, chinesische, …