Auf dem IT-Gipfel in der letzten Woche in Berlin wurden eine große Menge von Themen besprochen, die für das Juristische Internetprojekt von Rlevanz sind. Daher …
Monat: November 2015
Unter onlinecensorship.org hat die EFF in Zusammenarbeit mit Visualizing Impact ein Portal gegründet, bei dem Nutzer gelöschte Inhalte auf Social-Media Seiten melden können. Ziel ist …
Die Saarbrücker IT-Sicherheitsforscher des Kompetenzzentrums für IT-Sicherheit CISPA (Center for IT-Security, Privacy and Accountability) der Universität des Saarlandes erhalten eine Förderung von voraussichtlich 8,4 Mio …
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Rede auf dem Nationalen IT-Gipfel am 19.11.2015 verkündet, dass der nächste IT-Gipfel der Bundesregierung im Herbst 2016 erstmals im …
Die Bundesnetzagentur will der Telekom den umstrittenen Internetausbau im Nahbereich ("letzte Meile") mit Hilfe des Vectorings grundsätzlich gestatten. Allerdings soll den Wettbewerbern die Möglichkeit gegeben …
Mit Urteil vom 16.12.2014 (Az, VII R 52/12) hat der Bundesfinanzhof (BFH) festgestellt, dass das Recht des Betriebsprüfers Steuerdaten auf einem maschinell verwertbaren Datenträger sich …
Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 03.11.2015 (2 Ss OWi 313/15) entschieden, dass der Verbotstatbestand des §23 Abs. 1b S. 1 StVO erfüllt ist, …
Der EuGH hat am 12.05.2015 (Rs. C-572/13, HP/Reprobel) im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahren entschieden, dass gem. Art. 2 der Infosoc-Richtlinie Verleger nicht zu den Inhabern des …
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem aktuellen Urteil (V ZR 206/14) mit dem Verhältnis vom Eigentum an Datenträgern und den Rechten an den darauf gespeicherten …
Prof. Dr. Hoeren hat das Skript zum "Internetrecht" aktualisiert, das alle wesentlichen, rechtlichen Bereiche für Internetanbieter stets aktuell abbildet. Das Skript wird in jedem Semester …