Im Rahmen der Debatte um die Löschung strafbarer Inhalte in sozialen Medien hat Bundesjustizminister Heiko Maas den Betreibern von sozialen Netzwerken, wie etwa Facebook, erneut mit rechtlichen Konsquenzen gedroht. Dies geht aus einer Anfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ hervor. Hintergrund ist der seit Monaten andauernde Streit um nach deutschen Recht strafbare Inhalte, die von den Plattformbetreibern nach Ansicht der Bundesregierung nicht rechtzeitig und umfassend gelöscht werden.

Quelle: http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Maas-droht-Facebook-und-Co.-mit-Sanktionen