Info-App für Asylbewerber des EU-Unterstützungsbüros für Asyl

Posted by on 15. August 2016 in Nachrichten der Woche | Keine Kommentare

Das Europäische Unterstützungsbüro für Asyl (EASO) bietet nach einer Pressmitteilung (abrufbar unter https://www.easo.europa.eu/news-events/press-release-easo-launches-%E2%80%98eu-relocation-programme%E2%80%99-mobile-app) eine neue App für Asylbewerber an, mit der über das EU-Umsiedlungsprogramm von Griechenland und Italien in ein anderes EU-Land informiert wird. Die App unterrichtet in verschiedenen Sprachen Asylsuchende über ihre Rechte und Pflichten, Kontaktstellen und vieles mehr. Mit der App möchte das EASO die Umsiedlung als einzigen sicheren und legalen Weg von Griechenland und Italien in ein anderes EU-Land aufzeigen. Die App steht zum Download über den AppStore und Google Play...

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Digitaler Rückblick in den Sommerferien

Posted by on 15. August 2016 in Nachrichten der Woche | Keine Kommentare

Nicht nur, dass am zurückliegenden Samstag, 06.08.2016, der 25. Jahrestag des Veröffentlichens der ersten Website durch Tim Berners-Lee am CERN bei Genf in der Schweiz begangen wurde (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/internet-jubilaeum-wie-eine-seite-die-welt-veraenderte-a-1106200.html), können die Freunde längst vergangener Computertage bei archieve.org seit einigen Tagen Spiele-Klassiker für den legendären Commodore Amiga aus der Vor-Internet-Ära wieder spielen. Archieve.org hat einen Amiga In-Browser-Emulator und über 10.000 Programme über seine Website zugänglich gemacht (https://archive.org/details/softwarelibrary_amiga&tab=collection). Die Redaktion des Internetprojekts meint dazu: „Eine tolle Sammlung der Spielehits vergangener Tage, die uns über die Ferienzeit bis zum EDV-Gerichtstag beschäftigen...

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BMBF Studie zu den ökonomischen Auswirkungen einer urheberrechtlichen Bildungs- und Wissenschaftsschranke

Posted by on 8. August 2016 in Nachrichten der Woche | Keine Kommentare

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellte Studie „Ökonomische Auswirkungen einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht“ ist veröffentlicht worden und kann über das Internet (https://econstor.eu/bitstream/10419/144535/1/863760678.pdf) abgerufen werden. Die Autoren Haucap/Loebert/Spindler/Thorwarth kommen darin zu dem Schluss, dass es bei Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke in das Urheberrecht zu Verschiebungen in der Vertriebs- und Angebotsstruktur kommen wird, die letztlich aber durch eine Verlagerung von Angeboten der Verlage auf einen Zugang zu Datenbanken und einmaligen Contentzugriff keine Einbußen für Urheber und Intermediäre mit sich bringen würden. Die Verfasser der Studie betonen, dass eine umfassende rechtliche Neuregelung der Nutzungsberechtigung im Bildungs- und Wissenschaftsbetrieb im europäischen Kontext betrachtet werden muss und eine nationale Lösung nicht alle als wünschenswert erkannten Maßnahmen realisierbar erscheinen lässt. Diese betreffe insbesondere den (Fern-)Verleih von E-Books, Remote Access für elektronische Leseplätze, Internetzugang zu Archiven sowie die Auswertung des Zweitverwertungsrechts gegenüber der aktuellen Regelung in § 38 Abs. 4 UrhG. Eine rechtliche Klarstellung für Text- und Data-Mining sei aber mit dem von da la Durantaye unterbreiteten Vorschlag für eine Schrankenregelung auch bei einer rein nationalen Regelung noch am ehesten...

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Aus für anonyme SIM-Karten

Posted by on 8. August 2016 in Nachrichten der Woche | Keine Kommentare

Bereits in den vergangenen Wochen hatte das Internetprojekt über die Bestrebungen der Bundesregierung berichtet im Rahmen des sog. Anti-Terror-Paket II eine Ausweispflicht bei der Aktivierung von SIM-Karten einzuführen. Die Neuregelung, die als heftig umstritten gilt, ist nun im Bundesgesetzblatt verkündet und bereits zum Großteil in Kraft getreten. Die Mobilfunkanbieter haben nun bis zum 1. Juli 2017 Zeit die neuen Regelungen umzusetzen, sofern das Gesetz nicht doch noch gekippt wird. Bundesgesetzblatt: http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl116s1818.pdf Vorangegange Meldung beim JIPS:...

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Bussgelder bei Verstößen gegen die Netzneutralität

Posted by on 8. August 2016 in Nachrichten der Woche | Keine Kommentare

Die Bundesregierung will Provider, die die neuen EU-Vorschriften zur Netzneutralität verletzten schärfer bestrafen wie bisher. Durch die Verordnung 2015/2120 hatte die EU europaweit einheitlich geregelt, dass Internetzugangsanbieter einen diskriminierungsfreier Zugang zum offenen Internet gewährleisten müssen. Mit dem Gesetzentwurf, der von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegt und am 3. August vom Kabinett angenommen wurde, sollen insbesondere neue Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen EU-Vorgaben für einen diskriminierungsfreien Zugang zum offenen Internet eingeführt werden. Link zum Gesetzesentwurf: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/G/tkg-aenderungsgesetz,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf Pressemitteilung des BMWI:...

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