Gastvorlesung: Auswirkungen des Internets und medienbasierter Erlebniswelten auf unser Denken, Fühlen und Handeln

Posted by on 30. Januar 2013 in Aktuell aus dem Saarland |

Am morgigen Donnerstag, 31.01.13, findet um 18:00 Uhr eine Gastvorlesung zum Thema: "Auswirkungen des Internets und medienbasierter Erlebniswelten auf unser Denken, Fühlen und Handeln" von Herr Prof. Dr. Peter Vorderer (Universität Mannheim) statt. Die Vorlesung wird im Hörsaal der Medizinischen Biochemie, Geb. 45 in Homburg/Saar angeboten. Related Links...

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Spanien: Urteil des Verfassungsgerichts zum Fernmeldegeheimnis

Posted by on 30. Januar 2013 in Nachrichten der Woche |

Im Amtsblatt vom 22. Januar wurde ein Urteil des spanischen Verfassungsgerichts vom 17. Dezember veröffentlicht, demzufolge keine Grundrechtsverletzung vorliegt, wenn der Arbeitgeber private Daten ausliest, die sein Arbeitnehmer zuvor in einen allgemein zugänglichen Firmencomputer eingegeben hat, obwohl dies von seinem Arbeitgeber ausdrücklich untersagt war. In dem zugrundeliegenden Fall hatten die beiden Beschwerdeführerinnen (Bf.), die als Telefonistinnen arbeiteten, unter Verstoß gegen die Richtlinien ihres Arbeitgebers einen Multi-Protokoll-Client auf einem allgemein zugänglichen Firmen-Computer installiert, um untereinander private Informationen austauschen zu können. Nachdem der Arbeitgeber zufällig von der Installation des Programms Kenntnis erlangt hatte, bestellte er die beiden Bf. zusammen mit vier leitenden Angestellten zu einer Besprechung, bei der Inhalte der zwischen den Bf. ausgetauschten Informationen vorgelesen wurden und eine mündliche Abmahnung erfolgte. Daraufhin erhoben die beiden Bf. Klage gegen den Arbeitgeber wegen Verletzung der Intimsphäre und des Telekommunikationsgeheimnisses. Nachdem ihre Klage in drei Instanzen abgewiesen worden war, stellte nun das Verfassungsgericht auf die von den Bf. erhobene Verfassungsbeschwerde fest, dass die Grundrechte auf Gewährleistung der Intimsphäre und des Telekommunikationsgeheimnisses (Art. 18 der spanischen Verfassung) nicht verletzt wurden. In einem abweichenden Votum stellt einer der sechs Verfassungsrichter fest, dass er zumindest das Grundrecht auf Gewährleistung des Telekommunikationsgeheimnisses verletzt sieht. Denn für die Feststellung, dass die Bf. gegen Firmenrichtlinien verstoßen hatten, sei es ausreichend gewesen, den Bf. die Installation des Multi-Protokoll-Clients vorzuhalten, ohne aber die ausgetauschten Informationen auszulesen. Hierfür sei eine Einwilligung der Bf. oder eine richterliche Anordnung erforderlich gewesen. Related Links http://www.boe.es/boe/dias/2013/01/22/pdfs/BOE-A-2013-614.pdf...

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Google Transparency Report

Posted by on 30. Januar 2013 in Nachrichten der Woche |

Google hat eine neue Fassung seines Transparancy Reports veröffentlicht. Der Report gibt unter anderem Auskunft über die Löschanfragen öffentlicher Stellen in diversen Staaten. Related Links http://googlepublicpolicy.blogspot.de/2013/01/transparency-report-what-it-takes-for.html

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UK Supreme Court – Youtube-Kanal

Posted by on 30. Januar 2013 in Nachrichten der Woche |

Der Oberster Gerichtshof des Vereinigten Königreichs (UK Supreme Court), der in Folge einer Verfassungsreform seit Oktober 2009 das höchste Gericht im Vereinigten Königreich ist, hat nun einen eigenen Youtube-Kanal in dem Kurzzusammenfassungen von Gerichtsverfahren bzw. Urteilen veröffentlicht werden. Bereits früher hat der Supreme Court eine Liveübertragung der Verfahren im Internet erfolgreich umgesetzt, die unter dem untenstehenden Link abgerufen werden kann. Related Links http://www.youtube.com/uksupremecourt...

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Leistungsschutzrecht alias #LSR – update

Posted by on 30. Januar 2013 in Nachrichten der Woche |

Heute wird das Leistungsschutzrecht im Rechtssausschuss des Deutschen Bundestages Gegenstand einer öffentlichen Anhörung sein. Zwischenzeitlich ist auch die Stellungsnahme des Deutscher Journalisten-Verbandes (DJV) im Internet veröffentlicht worden. In der Stellungnahme  des DJV wird das geplante LSR als unzureichend bezeichnet. Es bleibt abzusehen, wie die Diskussion um das LSR weiter verlaufen wird. Related Links...

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