App der Kanzlei Ory

Posted by on 26. Januar 2010 in Aktuell aus dem Saarland |

Die App der Kanzlei Ory ist eine Mischung aus Kanzleiwerbung und weiteren Inhalten. So informiert eine RSS-Feed über aktuelle Rechtsfragen. Zudem ist ein Rechner für das Kostenrisiko auf Basis des RVG enthalten. Des Weiteren sind die Urheberrechtsverträge mit GEMA und GVL für den Privatfunk enthalten. Related Links...

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Portal 21

Posted by on 26. Januar 2010 in Nachrichten der Woche |

Portal 21 bietet Empfängern und Anbietern von Dienstleistungen unter anderem einen Überblick über Fragen bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen von grenzüberschreitenden Dienstleistungen, zu Verbraucherschutzinformationen und zu Anlaufstellen. Die Informationen sind jeweils auf einem aktuellem Stand und beinhalten beispielsweise bereits die Rom I-Verordnung. Zudem werden in der Kategorie „Aktuelles“ regelmäßig einschlägige Nachrichten aus den diversen EU-Ländern veröffentlicht. Das Infoportal ist infolge der Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt entstanden. Betreut wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Related Links www.portal21.de...

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Follow-up: Fall Jammie Thomas-Rasset

Posted by on 26. Januar 2010 in Nachrichten der Woche |

In dem sehr umfangreich dokumentierten Filesharing-Prozess um Jammie Thomas-Rasset (siehe JIPS-Nachricht vom 11. Oktober 2007) hat der zuständige Richter nun ein „Memorandum for Law & Order“ erlassen, in dem er die ursprünglich durch eine Jury festgesetze Schadensersatzforderung von 80.000 US$ pro Titel auf 2.250 US$ herabsetzt. Zur Begründung führte er unter anderem aus, dass auch die niedrigere Summe bereits eine eindeutig abschreckende Wirkung entfalte. Es liegt nun an der RIAA diesen Vorschlag der gütlichen Streitbeilegung innerhalb von 7 Tagen anzunehmen, oder einen neuen Prozess beginnen zu lassen. Sollte der Vorschlag angenommen werden, wird dadurch eine Grundsatzentscheidung zur Verfassungsgemäßheit der Höhe der durch die Jury vorgesehenen Strafe vermieden. Diese sieht vor, dass Thomas-Rasset für die 24 über Kazaa verbreiteten Musiktitel insgesamt 1,9 Millionen US$ zahlen sollen. Related Links http://news.justia.com/cases/featured/minnesota/mndce/0:2006cv01497/82850/ http://www.scribd.com/doc/25590909/Order-on-Jammie-Thomas-Rasset-s-motion-for-new-trial http://recordingindustryvspeople.blogspot.com/2010/01/jammie-thomas-verdict-reduced-from-192m.html...

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Datenschutzbeauftragter stellt seine Tätigkeit in einem Video vor

Posted by on 26. Januar 2010 in Nachrichten der Woche |

Auf der Website des Bundesdatenschutzbeauftragten werden die Tätigkeit und das Aufgabenfeld von Peter Schaar in einem 4:22 Minuten langen Video vorgestellt. Dabei wird insbesondere die Bedeutung von Datenschutz und Informationsfreiheit bei der Kontrolle öffentlicher eingegangen. Auch werden exemplarisch alltägliche Berührungspunkte mit dem Datenschutz aufgelistet. Der Download des Videos in den Formaten .flv, .mp4 und .wmv möglich. Related Links...

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