Der Tribunal Supremo (TS), (Oberster Gerichtshof Spaniens), hat im Revisionsverfahren das Urteil des Amtsgerichts Madrid (siehe JIPS-Nachricht vom 30.06.2005) bestätigt, wonach die Revisionsklägerin, die Asociación …
Monat: Januar 2010
RealNetworks ist vor dem US-amerikanischen District Court für den Northern District of California damit gescheitert, sein Produkt „RealDVD“ doch noch legal vertreiben zu können. „RealDVD“ …
Der Winterball der Saarländischen Hochschulen findet am Samstag, 30. Januar 2010 statt. Ab 19 Uhr erfolgen Einlass und Sektempfang in der Congresshalle in Saarbrücken, um …
Das Art-Lawyer-Magazin veröffentlicht seit geraumer Zeit ausgewählte Nachrichten rund um Rechtsfragen die im weitesten Sinne Bezug zur Kunst aufweisen. Diese Nachrichten sind auch als Newsletter …
Das Virtual Tribunal Projekt der Universität Berkeley gewährt kostenlosen Zugriff auf ein Pilotprojekt, welches in der Aufbereitung des Verfahrens gegen Slobodan Milosevic vor dem Internationalen …
Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat am 20.11.2009 entschieden (Az.: 4 A 188/09), dass ein gewerblich genutzter PC mit Internetzugang nicht gebührenpflichtig ist. Die Klägerin hat im …
Der Bundesgerichtshof präsentiert sich seit Kurzem in neuem Gewand. Im Zuge der Umstellung des Internetauftritts wurden in den Bereichen „Presse“ und „Service“ die Inhalte neu …
Wie bereits vielfach berichtet hat der BGH am 15. Dezember 2009 in 2 Urteilen (Az.: VI ZR 227/08 und VI ZR 228/08) entschieden, dass das …
Während des 4. Nationalen IT-Gipfels wurde am 8. Dezember 2009 der Monitoring-Report Deutschland Digital vorgestellt. Dieses Dokument setzt die Berichterstattung von TNS Infratest über die …
Der Curtis Oman Blog der Kanzlei Curtis, Mallet-Prevost, Colt & Mosle LLP informiert in einem für diese Region einzigartigen Blog über die neusten juristischen und …