China

Posted by on 12. Juli 2007 in Link des Monats |

Die englischsprachige Website des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China bietet Informationen zur Organisation des Volkskongresses, den Präsidenten und Nachrichten über aktuelle sowie bevorstehende Ereignisse an. Zudem steht die Chinesische Verfassung im Volltext in den verschiedenen Versionen inklusive Gesetzesänderungen zur Verfügung. Weitere Dokumente zur Arbeit des Volkskongresses sind ebenfalls einsehbar. Weiterhin besteht die Möglichkeit viele Gesetzestext mit englischen Suchbegriffen in der kostenlos bereitgestellten Datenbank zu durchsuchen. Auf der Seite des Staatsrats der Volksrepublik China werden ebenfalls aktuelles Nachrichten sowie kurze wissenswerte Informationen über den Staat angeboten. Die Zusammenfassungen beinhalten Kategorien wie Politik, Wissenschaft, Landwirtschaft, Industrie sowie Umwelt. Weiterhin sind Angaben zu den einzelnen Vorsitzenden verfügbar. Der Oberste Gerichtshof der Volksrepublik stellt Informationen über die Richter, neuste Entscheidungen sowie über Gesetzes zur Verfügung. Derzeit sind 462 Einträge zu Gesetzen auf der Seite erreichbar. Weiterhin sind 9 Einträge zum Justizwesen verzeichnet. In dem Zusammenhang ist auch das vom chinesischen Justizministerium betriebene zweisprachige Rechtsportal hervorzuheben. Dort werden Informationen über das Ministerium, die verschiedenen Staatsorgane, rechtliche Fragen und auch Hinweise zur Juristenausbildung...

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Datenbank zum UN-Kaufrecht in sieben Sprachen

Posted by on 12. Juli 2007 in Nachrichten der Woche |

Eine frei zugänglich und kostenfrei nutzbare Datenbank zum UN-Kaufrecht in sieben Sprachen ist seit dem 2.7.2007 verfügbar. Die von Rechtsanwalt Prof. Dr. Heinz Albert Friehe und Prof. Dr. Winfried Huck entwickelte Datenbank ermöglicht den Vergleich des Textes des UN-Kaufrechts in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Niederländisch und Chinesisch. Hierzu muss zunächst der betreffende Artikel ausgewählt, die Anzahl der Sprachen festgelegt und anschließend durch einen Klick auf die Flagge die entsprechende Sprache ausgesucht werden. Der Vergleich der Artikel in allen sieben verfügbaren Sprachen gleichzeitig ist möglich. Related Links...

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Aufsatz von Michael Ronellenfitsch zu Terrorismusbekämpfung und Datenschutz

Posted by on 12. Juli 2007 in Nachrichten der Woche |

In einem Aufsatz zu Terrorismusbekämpfung und Datenschutz beleuchtet Michael Ronellenfitsch, Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät der Eberhard-Karls-Universität Tübingen sowie Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen kritisch die aktuelle Lage des Datenschutzes. So diskutiert der Autor, dass heute im Zuge der Terrorismusbekämpfung fast jede Art des Datenzugriffs durch den Staat erlaubt sei, was er mit Beispielen, wie der Onlinedurchsuchung, der Rasterfahndung oder den biometrischen Daten in Ausweisen untermauert. Zudem analysiert Michael Ronellenfitsch die verfassungsrechtliche Situation bezüglich des immer weiter eingeschränkten Datenschutzrechtes. In diesem nicht unbedingt mit der aktuellen Ansicht vieler Politiker konformen Aufsatz greift er auf interessante Weise die Aussage „Datenschutz oder Terrorismus“ an. Related Links...

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Bundestag beschließt Novelle des Urheberrechts

Posted by on 12. Juli 2007 in Nachrichten der Woche |

Einen weiteren Schritt in der Änderung des Urheberrechts hat der Bundestag nun bewältigt. Wie bereits berichtet ist das Ziel der Änderung des Urheberrecht ist die Umsetzung der EU-Richtlinie 2001/84/EG . Im Zuge des so genannten „Zweite Korbes“ der Urheberrechtsnovelle hat das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft nun den Bundestag passiert; der Bundesrat muss dem Gesetzesentwurf noch zustimmen. Die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses ist ebenfalls online einsehbar. Related Links...

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