InternetLegal

Posted by on 28. April 2005 in Link des Monats |

„InternetLegal“ bietet kostenlose Informationen zum brasilianischen Recht der neuen Medien. So findet man dort eine Vielzahl an Artikeln zu diesem Thema. Die Beiträge können als Zip-Datei heruntergeladen werden und stehen dann im Word-Format zur Verfügung. Weiterhin vorhanden sind bibliographische Angaben sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Unter „Projetos de Lei“ findet man Verweise auf aktuelle Gesetzgebungsverfahren. Die Rubrik „Legislação“ beinhaltet eine Sammlung der wichtigsten Gesetze und Regelungen und eine Linksammlung führt weitere nationale und internationale Webseiten auf, die Informationen zum Recht der neuen Medien vorhalten. Related Links...

Mehr

Argentinien: E-Mails keine Beweismittel

Posted by on 28. April 2005 in Nachrichten der Woche |

In einer Berufungssache hat die 4. Kammer der „Cámara del Crimen“ in Buenos Aires entschieden, dass im Strafprozess private E-Mails als Beweismittel nicht verwendet werden dürfen (http://www.saij.jus.gov.ar/news/files/redruello.html). In dem vorangegangenen Strafverfahren wegen Betruges hatte die Anklagebehörde private E-Mails, die der Angeklagte an seinem Arbeitsplatz geschrieben bzw. empfangen hatte, zu Beweiszwecken vorgelegt. Das Berufungsgericht begründet die Nichtigkeit der Beweismittel damit, dass private E-Mails, selbst wenn sie am Arbeitsplatz versandt / empfangen werden, zu der durch Art. 18 und Art. 19 der Nationalverfassung geschützten Privatsphäre gehören. Gem. Art. 18 sind die Briefkorrespondenz und private Papiere unantastbar, und gem. Art. 19 sind Privathandlungen grundsätzlich allein Gott vorbehalten („sólo reservadas a Dios“), sofern sie nicht gegen die öffentliche Ordnung oder Moral verstoßen oder Dritten Schaden zufügen. Nach Auffassung des Gerichts beziehen sich diese Grundrechte auch auf den elektronischen Briefwechsel. In der argentinischen Presse wird auf den bemerkenswerten Zusammenhang hingewiesen, dass genau an dem Tag, an dem diese Entscheidung im Internet veröffentlicht wurde (nämlich am 12. April 2005), der argentinische Präsident die Rücknahme des umstrittenen Dekrets anordnete, das eine Vorratsdatenspeicherung von E-Mails für die Dauer von 10 Jahren vorgesehen hatte (siehe Nachricht vom 21.04.2005). (Matthias Schassek (Málaga, España)) Related Links...

Mehr

Lessigs Buch: Update im Wiki

Posted by on 28. April 2005 in Nachrichten der Woche |

Lessigs Buch „Code and Other Laws of Cyberspace“ wird nun in einem Wiki aktualisiert (http://codebook.jot.com/WikiHome). Die Updatevorschläge können von registrierten Nutzern eingereicht werden. Lawrence Lessig wird Teile des Wikis in einer zweiten Version seines Buches Ende 2005 veröffentlichen. Related Links...

Mehr

WIPO seminar on ISP liability

Posted by on 28. April 2005 in Nachrichten der Woche |

Am 18. April fand in Genf das WIPO Seminar „Copyright and Internet Intermediaries“ statt. Informationen und Präsentationen stehen nun online kostenlos zur Verfügung (http://www.wipo.int/meetings/2005/wipo_iis/en/program.html). Related Links...

Mehr

Journal of the Business Law Society

Posted by on 28. April 2005 in Nachrichten der Woche |

Die „Law Society“ der Universität von Illinois hat nun das „Journal of the Business Law Society“ als Blawg realisiert (http://iblsjournal.typepad.com/). Die juristischen Artikel werden überwiegend von Studenten verfasst, aber auch Professoren und Praktiker sind mit Gastbeiträgen vertreten. Related Links...

Mehr