Deutsches Notarinstitut

Posted by on 21. April 2004 in Link des Monats |

Das Deutsche Notarinstitut, eine Einrichtung der Bundesnotarkammer, erstellt Gutachten für Notare zu allen notarrelevanten Rechtsgebieten. Auf seiner Homepage bietet das Institut kostenlos umfangreiche Materialien an. Das Kernstück des Angebots ist die Datenbank mit notarrechtlich bedeutenden Urteilen im Volltext aus den Jahren 1997 bis heute. Einen Überblick über in den letzten 30 Tagen neu in die Datenbank eingestellte Entscheidungen findet man in der Rubrik „Rechtsprechung aktuell“. Darüber hinaus werden Hinweise auf Gesetzesänderungen aufgelistet. Von besonderem Interesse ist der DNotI-Report, ein Informationsdienst des Deutschen Notarinstituts. Sowohl die jeweils aktuelle als auch seit 1993 archivierte Ausgaben können online abgerufen werden. Zum weiteren Service gehören Arbeitshilfen, notarrelevante Links national und international sowie aktuelle Nachrichten und Links in den Sprachen Englisch, Französisch und Spanisch. Related Links...

Mehr

EU: 2.Schritt Vertragsverletzungsverfahren

Posted by on 21. April 2004 in Nachrichten der Woche |

Gegen acht Mitgliedsstaaten, die keine Maßnahmen zur Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation in innerstaatliches Recht notifiziert haben, wurde nun von der Europäischen Kommission der zweite Schritt der Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet (http://europa.eu.int/rapid/start/cgi/…). Belgien, Deutschland, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und Finnland können jetzt nun innerhalb von zwei Monaten reagieren, anderenfalls kann ein Verfahren beim Europäischen Gerichtshof gegen sie angestrengt werden. Related Links...

Mehr

BGH Urteil zu Werbe-E-Mails

Posted by on 21. April 2004 in Nachrichten der Woche |

Mit Urteil vom 11.3.2004 hat der BGH zur Frage der Wettbewerbswidrigkeit von E-Mail-Werbung Stellung genommen (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/…1.pdf). Demnach ist es nur dann zulässig Werbung per E-Mail zu verschicken, wenn der Empfänger ausdrücklich oder konkludent sein Einverständnis erklärt habe E-Mail-Werbung zu erhalten, oder wenn bei der Werbung gegenüber Gewerbetreibenden aufgrund konkreter tatsächlicher Umstände ein sachliches Interesse des Empfängers vermutet werden könne. Related Links...

Mehr

Reform des Versicherungsvertragsrechts

Posted by on 21. April 2004 in Nachrichten der Woche |

Der am 19. April übergebene Abschlussbericht der Experten-Kommission zur Reform des Versicherungsvertragsrechts kann nun online auf den Seiten des Bundesjustizministeriums abgerufen werden. Er liegt zum einen im Volltext (http://www.bmj.bund.de/media/archive/647.pdf) und zum anderen als Zusammenfassung (http://www.bmj.bund.de/media/archive/646.pdf) vor. Related Links...

Mehr

Groklaw

Posted by on 21. April 2004 in Nachrichten der Woche |

Groklow ist eine privat betriebene Seite, die Materialien rund um das laufende SCO-Verfahren anbietet (http://www.groklaw.net/index.php). Zum Angebot gehören u.a. aktuelle Neuigkeiten und juristische Dokumente. Related Links http://www.groklaw.net/index.php

Mehr