Market Access Database

Posted by on 30. Januar 2002 in Link des Monats |

Die ‚Market Access Database‘ ist ein Angebot der ‚Generaldirektion Handel‘, einer Einrichtung der Europäischen Kommission. Die Datenbank besteht aus fünf Hauptkategorien. Die Kategorie ‚Sectoral and Trade Barriers Database‘ beinhaltet eine Übersicht über die allgemeinen Handelsbedingungen eines Landes im Industriebereich oder Dienstleistungssektor. Aufgelistet werden alle Handelsschranken, die der EU bekannt sind. Die ‚Applied Tariffs Database‘ bietet die Möglichkeit, einen Exportmarkt auszuwählen und die Zollgebühren sowie die Inlandssteuern für ein bestimmtes Produkt zu erfragen. In der Rubrik ‚WTO Bound Tariffs Database‘ kann man Informationen darüber beziehen, welche Zollgebühren Mitgliederländer der WTO maximal fordern dürfen. Der ‚Exporters‘ Guide to Import Formalities‘ liefert eine Liste sämtlicher Dokumente und wichtiger Formalitäten für den Export eines bestimmten Produkts in ein bestimmtes Land. Über den ‚GATS Info-Point‘ schließlich können Europäische Dienstleister ihre Leistungen weltweit anbieten. In dieser Rubrik werden die Pflichten der WTO Mitglieder unter dem ‚General Agreement on Trade in Services (GATS)‘ aufgeführt. Ausserdem findet man hier Rechtsdokumente, sowie einen Leitfaden zum GATS. Die Datenbank ‚Sectoral and Trade Barriers Database‘ steht allen kostenlos zur Verfügung. Auf die übrigen Datenbanken kann nur innerhalb der EU zugegriffen werden. Related Links...

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Import menschlicher embryonaler Stammzellen

Posted by on 30. Januar 2002 in Nachrichten der Woche |

Der Bundestag hat heute den Import von menschlichen embryonalen Stammzellen unter strengen Auflagen erlaubt. Dem Bundestag lagen 3 Anträge vor: ‚Schutz der Menschenwürde angesichts der biomedizinischen Möglichkeiten – Kein Import embryonaler Stammzellen‘ (http://dip.bundestag.de/btd/14/081/1408101.pdf), ‚Keine verbrauchende Embryonenforschung: Import humaner embryonaler Stammzellen grundsätzlich verbieten und nur unter engen Voraussetzungen zulassen‘ (http://dip.bundestag.de/btd/14/081/1408102.pdf und ‚Verantwortungsbewusste Forschung an embryonalen Stammzellen für eine ethisch hochwertige Medizin‘ (http://dip.bundestag.de/btd/14/081/1408103.pdf. Der ‚Nationale Ethikrat‘ hat bereits im Vorfeld zum Import menschlicher embryonaler Stammzellen auf seinen Seiten eine Stellungnahme veröffentlicht (http://www.nationalerethikrat.de/mitteilung20dez01.htm). Related Links...

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TKÜV im BGBl veröffentlicht

Posted by on 30. Januar 2002 in Nachrichten der Woche |

Die bereits am 24. Oktober 2001 im Bundestag verabschiedete ‚Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation (Telekommunikations-Überwachungsverordnung – TKÜV)‘ ist jetzt im Bundesgesetzblatt Nr. 5 vom 28. Januar 2002 veröffentlicht worden (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102005s0457.pdf) und am 29.01.2002 in Kraft getreten. Fragen und Antworten zur Telekommunikations-Überwachungsverordnung findet man auf den Seiten der Bundesregierung. Related Links...

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Materialien zum 3. VwVfÄndG

Posted by on 30. Januar 2002 in Nachrichten der Woche |

Auf den Seiten des Beck-Verlages gibt es einen kurzen Bericht (http://rsw.beck.de/rsw/shop/default.asp?docid=39621&from=sbs.root) zum geplanten 3. Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (3. VwVfÄndG) mit Verlinkungen zu weiteren Materialien. Das 3. VwVfÄndG soll u.a. die Einführung elektronischer Verwaltungsverfahren regeln. Dazu findet sich in der Onlinezeitschrift ‚JurPC‘ ein Aufsatz ‚Der elektronische Verwaltungsakt – ein neuer Dokumententyp im Verwaltungsverfahrensgesetz‘ von Volker Ibisch (http://www.jurpc.de/aufsatz/20010210.htm). Related Links...

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Diskussionsforum: Sicherheitspaket II

Posted by on 30. Januar 2002 in Nachrichten der Woche |

Der Deutsche Bundestag hat ein neues Diskussionsforum zum Thema ‚Sicherheitspaket II – Wie viel Sicherheit braucht Deutschland?“ eröffnet, an dem sich alle Interessierten beteiligen können (http://www.bundestag.de/cgi-bin/ldisplay.cgi?sicher). Ebenfalls mit dem Aspekt der ‚Sicherheit‘ befasst sich der Studierendenwettbewerb, den das ‚Bundesministerium des Innern‘ veranstaltet. Bis zum 30. April 2002 können Arbeiten zur Problemstellung ‚Denn ohne Sicherheit ist keine Freiheit – Freiheitliche Demokratie zwischen Bürgerrecht und Bürgerschutz‘ eingereicht werden. Detaillierte Informationen sind auf den Seiten des BMI abrufbar (http://www.bmi.bund.de/top/dokumente/Artikel/ix_63346.htm). Related Links...

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