Transpatent
wurde 1949 begründet von Dr. jur. A.R. Rothe und wird heute weitergeführt
von RA Dr. jur. H.Jochen Krieger. Herausgegeben wurde ein mehrbändiger "Auslandsdienst
für Patent-, Muster-, Warenzeichen-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft".
Im Internet bietet Transpatent das umfassendste deutschsprachige
Informationssystem zum Gewerblichen Rechtsschutz, geordnet nach den Kategorien "Gesetze
und Verordnungen", "DPA-Amtsmitteilungen und Merkblätter", "Sonstiges"
(hier unter anderem die Klassenverzeichnisse) und "Suchen"
(Volltextsuche über die gesamte Transpatent-Dokumentation).
An Gesetzen und Verordnungen werden in konsolidierter Form aktuell derzeit
gepflegt: Patentgesetz,
Gebrauchsmustergesetz
, Markengesetz,
Geschmacksmustergesetz,
Halbleiterschutzgesetz,
Gesetz gegen den unlauteren
Wettbewerb, Arbeitnehmererfindungsgesetz,
Patentgebührengesetz,
Erstreckungsgesetz,
Kostenverordnung beim
Deutschen Patentamt, Verordnung
über die Zahlung der Gebühren des Deutschen Patentamts und des
Bundespatentgerichts,
Richtlinien für die
Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst (Deutschland),
Patentanmeldeverordnung,
Erfinderbenennungsverordnung,
Gebrauchsmusteranmeldeverordnung,
Halbleiterschutzanmeldeverordnung,
Markenverordnung,
Geschmacksmusteranmeldeverordnung,
Geschmacksmusterregisterverordnung,
Rabattgesetz,
Zugabeverordnung,
Sortenschutzgesetz,
Sortenschutzverordnung