Wladimir Putin hat zur Verhinderung „extremistischer Materialien“ ein
Verbot für VPN-Dienste unterzeichnet. Demzufolge sind diese Dienste,
sowie Webseiten, die solche Dienste anbieten ab November illegal und
sollen blockiert werden.
VPN-Dienste sind vor allem in Ländern, in denen zensiert wird, die
einzige Möglichkeit um die Zensur zu umgehen. Welche Absichten Putin mit
dem Verbot also in Wirklichkeit verfolgt, ist fraglich.
Das Gesetz wurde zusammen mit einem zweiten Gesetz unterzeichnet,
welches Anbieter von Messenger-Diensten dazu verpflichet, die Identität
ihrer Nutzer, durch Herausgabe der Telefonnummer, offen zu legen, sowie
die Verpflichtung, Nutzer ggf. zu blockieren. Dieses Gesetz tritt Januar
in Kraft und dient angeblich auch dem Kampf gegen Extremismus, „illegale
Informationen“ und der Beleidigung von Religionsansichten.
https://themoscowtimes.com/news/putin-signs-law-prohibiting-vpn-58532
https://www.rferl.org/a/russia-putin-signs-vpn-law-internet/28648976.html
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Russland-Gesetzliches-Verbot-von-VPN-Diensten-unterzeichnet-3786831.html