Die Bundesregierung bietet unter Federführung des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris-GmbH für Bürger besonders wichtige Gesetze online an. Nach der Veröffentlichung des Bundesbehörden-Portals Bund.de (siehe LdW vom 28.03.2001) vervollständigt sie damit das Dienstleistungsangebot www.staat-modern.de. Das 1999 auf dem EDV-Gerichtstag in Saarbrücken besprochene Thema „Freies Recht für freie Bürger“ hat damit eine erfreuliche Resonanz gefunden. Related Links http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/index.html
Vom 18. – 20. Mai 2001 findet in Berlin das JuraMail-Symposium statt (http://www.juramail-symposium.de/). Referenten sind u.a. Rechtsanwalt Thomas Stadler, Rechtsanwalt Dr. Patrick Mayer, Rechtsanwalt und Dipl.-Ing. (FH) Günter Freiherr von Gravenreuth, ICANN Member of Board of Directors Andy Müller-Maguhn und Rechtsanwalt Dr. Hans-Jochen Krieger. Related Links http://www.juramail-symposium.de/
Der 18. Bericht des Bundesbeauftragten für Datenschutz ist nun als PDF-Dokument online (http://www.bfd.bund.de/information/18tb9900.pdf). Einen Überblick über die wichtigsten Forderungen findet man in der entsprechenden Pressemitteilung. Related Links http://www.bfd.bund.de/information/18tb9900.pdf
Das ‚Massachusetts Institute of Technology‘ (MIT) beabsichtigt, in einem „OpenCourse-Project“ über mehrere Jahre seine Unterrichtsmaterialien zu veröffentlichen (http://web.mit.edu/newsoffice/nr/2001/ocw.html). Related Links http://web.mit.edu/newsoffice/nr/2001/ocw.html
‚Social Science Information Gateway‘ (SOSIG) hat sich zur Aufgabe gemacht, ausgewählte, qualitativ anspruchsvolle Internetseiten in den Bereichen Sozialwissenschaft, Business und Recht zur Verfügung zu stellen. Der juristische Teil von SOSIG wird vom ‚Institut for Advanced Legal Studies‘ der ‚University of London‘ in Zusammenarbeit mit der ‚University of Bristol‘ gepflegt. Angeboten werden u.a. Seiten zum Recht allgemein, ‚United Kingdom Law‘, sowie
Das EU-Parlament fordert eine größere Unabhängigkeit der ICANN von nationalen Regierungen und Transparenz bei der Vergabe von Domain-Namen. Zudem sollen die gemeinsamen Normen für die Internet-Verwaltung Teil des Verhandlungspakets für den Beitritt der Kandidatenstaaten zur Europäischen Union sein, um die Homogenität zwischen den auf dem gesamten EU-Gebiet geltenden einschlägigen Vorschriften vom Zeitpunkt des Beitritts der künftigen Mitgliedstaaten an sicherzustellen. Related
Die Bundesnotarkammer hat am 28.3.2001 in ihrer Eigenschaft als Zertifizierungsstelle (Trust-Center) die ersten Zertifikate für qualifizierte elektronische Signaturen nach der höchsten Sicherheitsstufe des Signaturgesetzes ausgegeben (http://www.bnotk.de/Informationen_Presse/Pressemitteilungen/pm_bnotk_010328.html). Damit ist das Projekt der Bundesnotarkammer, den Notaren in Deutschland eine Infrastruktur für eine sichere elektronische Kommunikation zur Verfügung zu stellen, gestartet. Voraussetzung für die Zertifikatsausgabe war die Genehmigung für den Betrieb der Zertifizierungsstelle
Der Staatssekretär des US-Schatzamtes hat sich in einem Brief an die EU-Kommission gegen die vereinbarten Safe-Harbor-Bestimmungen ausgesprochen (wir berichteten am 15.11.2000). Die Regelungen seien unpraktikabel (http://www.epic.org/privacy/intl/mogg_letter_0301.html). Die US-Regierung strebt neue Verhandlungen an. Related Links http://www.epic.org/privacy/intl/mogg_letter_0301.html
Die Bundesnotarkammer bietet im Internet unter dem Namen „Die Deutsche Notarauskunft“ eine Suche nach Notaren bundesweit an (http://www.deutsche-notarauskunft.de/). Related Links http://www.deutsche-notarauskunft.de/
Otto Schily, Bundesminister des Innern, hat auf der diesjährigen Computermesse ‚CeBIT‘ im Rahmen der Sonderausstellung ‚Moderner Staat – Moderne Verwaltung‘ das zentrale Verwaltungsportal des Bundes ‚bund.de‘ vorgestellt. Unterteilt ist das Portal in die drei Bereiche ‚Wir über uns‘, ‚Wir für Sie‘ und ‚Gut zu wissen‘. Unter ‚Wir über uns‘ findet man Adressen und Überblickinformationen zu Behörden des Bundes. In der