Der Echelon-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat am 18. Mai einen Bericht über das geheime Abhörsystem ‚Echelon‘ veröffentlicht. Entgegen der Berichterstattung der letzten Tage handelt es sich dabei nicht um die endgültige, sondern um eine vorläufige Fassung (Deutsche Fassung: http://www.jura.uni-sb.de/archiv/echelon.doc, englische Fassung: http://www.europarl.eu.int/tempcom/echelon/pdf/prechelon_en.pdf). Das Echelon-System ist ein weltweites Netz von Abhöranlagen, mit denen die USA, Kanada, England, Neuseeland und Australien Funk
‚IBR Immobilien und Baurecht‘, bisher nur als Zeitschrift bekannt, ist nun auch im Internet mit einer eigenen Seite vertreten (http://www.ibr-online.de/). Angeboten werden momentan Nachrichten, Artikel aus der Zeitschrift, sowie aktuelle Urteile zum Immobilien- und Baurecht im Volltext. Der Service befindet sich noch im Aufbau und ist während dieser Zeit kostenlos. Bis Herbst 2001 soll das Angebot vervollständigt werden und wird
Auf der Homepage der Industrie- und Handelskammer Frankfurt findet man u.a. eine Sammlung mit Links auf Anbieter wirtschaftsrechtlicher Themen (http://www.frankfurt-main.ihk.de/kammer/abteilungen/rpi/recht/rechtslinks/index.html), die von ‚Merkblätter‘, über ‚Musterverträge‘ bis hin zu ‚Gesetze‘ und ‚Zeitschriften‘ reicht. Related Links http://www.frankfurt-main.ihk.de/kammer/abteilungen/rpi/recht/rechtslinks/index.
In Fernost taucht ein Rechtsinformationssystem auf, das geistig mit dem Saarbrücker Ansatz ‚Freies Recht für freie Bürger‘ verbunden ist. Taiwan als Mitglied der BGB-Rechtsfamiliehat sein gesamtes positives Rechtssystem seinen Bürgern im Internet zur Verfügung gestellt. Die ‚Staatliche Datenbank für Gesetze und Verordnungen‚ wird vom Justizministerium Taiwans betrieben. Das Angebot ist in acht Rubriken gegliedert, nämlich Nachrichten, Gesetzestexte, Suchmaschine, Rechtsansichten des
Nach der Zustimmung des Bundesrates am 11.05.2001 und der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten am 18.05.2001 ist am 23.05.2001 das neue Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten (http://www.bundesanzeiger.de/bgbl1f/b1findex.htm). Die Stellungnahme des Bundesbeauftragten für Datenschutz zu dieser Novellierung kann ebenfalls online eingesehen werden (http://www.datenschutz.bund.de/Presse/pm20010511.html). Related Links http://www.bundesanzeiger.de/bgbl1f/b1findex.htm
Das Rechtsgutachten mit dem Titel ‚Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der „Digitalen Welt“ “von Prof. Dr. Christoph Degenhart ist nun im Volltext sowohl beim ‚Fachbuchladen Online‘ als auch bei ‚Spiegel Online‘ als Download im PDF-Format kostenlos erhältlich (http://www.fachbuchladen-online.de/fachbuch/bookfiles/12301172.pdf und http://www.spiegel.de/static/download/degenhart.pdf). Auf den Lehrstuhlseiten von Prof. Degenhart selbst findet man eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Leitsätzen (http://www.uni-leipzig.de/degenhart/wdr.htm). Related Links
Die vorläufig vom Netz genommene amtliche Steuererklärungssoftware ELSTER (wir berichteten am 21.03.2001) ist seit dem 18. Mai wieder verfügbar (https://www.elsterformular.de/). Laut Finanzminister Faltlhauser …’ist das Sicherheitskonzept zu ELSTER entscheidend überarbeitet und verbessert worden‘. Wer jedoch den herkömmlichen Weg bevorzugt, der kann auf den Seiten des Finanzamtes die Adresse des für ihn zuständigen Finanzamtes heraussuchen. Dort gibt es Verweise auf die
Das ‚Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung‘ bietet auf seinen Seiten Broschüren zu diversen Gebieten wie u.a. ‚Arbeitsrecht und Arbeitsschutz‘ oder auch ‚Soziale Sicherung‘ zum kostenlosen Download im PDF-Format an (http://www.bma.de/de/asp/broschueren). Related Links http://www.bma.de/de/asp/broschueren
Am 12. und 13.Juni findet in Esslingen der 2. MEDIA@Komm-Kongress unter dem Thema ‚Bürgerkommune im Netz‘ statt. Anmeldungen sind noch möglich (http://www.mediakomm.net/). Related Links http://www.mediakomm.net/
Die international tätige Kanzlei ‚Baker & McKenzie‘ bietet auf ihren Seiten umfangreiche Informationen zum Thema ‚Global E-Commerce Law‘ an. So findet man dort neben Konferenzmaterialien, Reden und Pressemitteilungen und aktuellen amerikanischen und weltweiten Neuigkeiten auch Artikel, Links und Rechtsprechung zur rechtlichen Problematik im Bereich E-Commerce weltweit. Das Angebot ist sortiert nach Themengebieten und Rechtsprechung. Die Themen reichen von ‚Advertising, Consumer