Die ‚Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz‘, mit Teilnehmern aus allen europäischen Staaten, bietet auf seinen Seiten länder- bzw institutionsspezifische Informationen zu diversen Themen an. So gibt es zunächst in der Rubrik ‚Neues‘ Neuigkeiten nicht nur auf europarechtlicher und internationaler Ebene, sondern auch auf Ebene der einzelnen Mitgliedsstaaten, sowie Nachrichten aus den Ländern Norwegen, Kanada und USA. Daneben
Das Bundessozialgericht bietet seit kurzem eine Datenbank ‚Anhängige Rechtsfragen‘ auf seinen Seiten an (http://www.bundessozialgericht.de/Rechtsfragen.htm). Sie soll darüber informieren, zu welchen Rechtsfragen ein Urteil des Bundessozialgerichts erwartet werden kann. Getrennt nach den Senaten ordnet die Dokumentationsstelle des Bundessozialgerichts jeder anhängigen Revision die voraussichtlich zu entscheidende Rechtsfrage zu. Eine monatliche Aktualisierung ist vorgesehen. Der Formulierung der Rechtsfragen liegen vor allem die Entscheidungen
Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums der Justiz‘ gibt es nun die ‚Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der CDU/CSU Fraktion‘ zum Thema ‚Bekämpfung der Datennetz- und Computerkriminalität‘ als PDF-Datei. Eine Zusammenfassung der Antwort findet sich in der Pressemitteilung (http://www.bmi.bund.de/top/dokumente/Pressemitteilung/ix_45332.htm). Related Links http://www.bmi.bund.de/top/dokumente/Pressemitteilung/ix_45332.htm
Völlig überraschend ist am 26. Juni 2001 RA Dr. Patrick Mayer an einer Gehirnblutung verstorben. Dr. Patrick Mayer hatte an den Universitäten Konstanz und Tübingen studiert. In Tübingen promovierte er 1998 zum Thema ‚Das Internet im öffentlichen Recht – Unter Berücksichtigung europarechtlicher und völkerrechtlicher Vorgaben‘. Von 1995 bis 1999 war er Rechtsreferent in der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg. Seit 1999
Der Bericht des französischen Abgeordneten Thierry Carcenac ‚Pour une administration électronique citoyenne‘ ist auf der Website der Regierung veröffentlicht (http://www.premier-ministre.gouv.fr/fr/p.cfm?ref=22503). Untersucht wurde die Modernisierung der französischen Verwaltung durch die elektronische Informationstechnik. Außerdem, so ein Ergebnis der Untersuchung, muß die Effienz der Verwaltungszusammenarbeit verbessert werden. In Reaktion auf diesen Bericht ist nun ein Newsletter eingerichtet worden, mit dem die Regierung die
Das ‚European Committee on Crime Problems‘ (CDPC) hat in seiner 50. Plenarsitzung dem letzten Entwurf eines Abkommens zur Bekämpfung der Internetkriminalität zugestimmt (http://press.coe.int/cp/2001/456a(2001).htm). Nun ist nur noch die Zustimmung des ‚Committee of Ministers‘ erforderlich. Related Links http://press.coe.int/cp/2001/456a(2001).htm
Das spanische Projekt ‚El Mundo del Derecho‘, ein gemeinnützigen Angebot für Juristen, in dem auch Gründer der Vereinigung « Asociación de Abogados en Internet » (siehe LdW vom 09.05.2001) mitarbeiten, bietet Praktikern, Studenten und allen juristisch Interessierten die Möglichkeit, vielfältige Informationen abzurufen und auch auszutauschen. So erhält man u.a. die neueste Rechtsprechung, sowie Artikel zu interessanten juristischen Themen. Eingeteilt ist
Die Ergebnisse der 72. Justizministerkonferenz sind nun auf dem Server des JIPS online (http://www.jura.uni-sb.de/JuMiKo/jumiko_jun01/index.html). U.a. liegen Beschlüsse zum Elektronischen Geschäftsverkehr und zur Reform der Juristenausbildung vor. Die Minister sprechen sich außerdem dafür aus, ggf. nach Abstimmung mit anderen zuständigen Ressorts das Internet-Angebot in Bezug auf das Landesrecht in möglichst bürgerfreundlicher Weise auszuweiten. Related Links http://www.jura.uni-sb.de/JuMiKo/jumiko_jun01/index.html
Die Europäische Kommission hat am 18. Juni eine Entscheidung über Standardvertragsklauseln angenommen, die angemessene Garantien für die Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in Drittländer gewährleisten (http://europa.eu.int/comm/internal_market/de/dataprot/news/clauses2.htm). Die Entscheidung verpflichtet die Mitgliedstaaten anzuerkennen, dass Unternehmen oder Organisationen, die solche Standardklauseln in Verträgen über die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer anwenden einen „angemessenen Schutz“ der Daten bieten. Auf den Seiten der
Vom 27.-29. Juni 2001 findet in Stockholm die Konferenz „Democracy and the Information Revolution“ statt (http://www.idea.int/frontpage_forum2001.htm). Veranstalter ist das ‚International Institute for Democracy and Electoral Assistance‘ (IDEA). Schon jetzt sind die Online-Foren zur Diskussion eröffnet. In der Virtual Library sind Beiträge zu Themen wie ‚The Democratic Divide‘ oder ‚ICTs, Political Parties & Government‘ zusammengestellt. Die Konferenz wird u.a. unterstützt von