Detlef Burhoff, Richter am Oberlandesgericht Hamm, pflegt unter dem Namen ‚Burhoff online‘ eine private Homepage mit umfangreichen juristischen, überwiegend strafrechtlichen, Informationen. Das Angebot ist gegliedert in diverse Themenbereiche. Der ‚Rechtsprechungs-Service‘ beinhaltet zum einen eine Leitsatzdatenbank veröffentlichter Rechtsprechung des OLG Hamm, zum anderen aber auch ausgewählte veröffentlichte und unveröffentlichte Urteile des OLG ab 1997. In der Rubrik ‚BRAGO-Strukturreform/RVG‘ kann sich der
Der ‚Berliner Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit‘ hat nun auf seinen Seiten den Jahresbericht 2002 veröffentlicht (http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/02/index.htm). Related Links http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/02/index.htm
Der ‚Fahrgastverband PRO BAHN e. V.‘ hat in Zusammenarbeit mit der ‚Verbraucherzentrale Bundesverband e. V.‘ eine Website zum Thema ‚Ihre Rechte als Fahrgast‘ erstellt (http://www.fahrgast-recht.de). Sie informiert über die ‚…wichtigsten Rechte als Fahrgast im Schienenverkehr und bei öffentlichen Verkehrsmitteln‘ und wird vom ‚Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft‘ gefördert. Related Links http://www.fahrgast-recht.de
Das ‚Amt für Veröffentlichungen‘ der Europäischen Union stellt online ein ‚Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union‘ zur Verfügung (http://ted.publications.eu.int). In TED (Tenders Electronic Daily) ‚…müssen alle Ausschreibungen der öffentlichen Hand, die bestimmte Auftragswerte übersteigen, veröffentlicht und so EU-weit bekannt gemacht werden‘. Die Suche nach diesen Ausschreibungen in der Datenbank ist kostenlos. Related Links http://ted.publications.eu.int
Die ‚Legislative Reference Library of Texas‘ hat seit kurzem eine neue Internetpräsenz (http://www.lrl.state.tx.us/). Das Angebot umfasst nun Links zu juristischen Inhalten, Recherchehilfen, Neuigkeiten und Bürgerinformationen. Related Links http://www.lrl.state.tx.us/
Die Kanzlei ‚Ballard Spahr Andrews & Ingersoll, LLP‘ bietet im Internet mit ‚The Virtual Chase‘ eine Seite rund um das Thema ‚Internetsuchstrategien‘ an. In Amerika ist eine professionelle Internetrecherche bei der juristischen Arbeit unverzichtbar. Auf ‚The Virtual Chase‘ findet man zunächst zahlreiche Informationen zur Methodik allgemein. Es gibt Artikel, u.a. auch zu ‚Legal Research‘, Erläuterungen, Präsentationen sowie Nachrichten, Tipps und
Auf den Seiten zweier Ministerien wurden wichtige Neuerungen aus dem Bereich ‚Internet und Recht‘ publiziert. So steht beim ‚Bundesministerium der Justiz‘ zum einen der Entwurf des neuen Geschmacksmusterrechts als PDF-Datei zur Verfügung (http://www.bmj.bund.de/images/11580.pdf). Ebenfalls dort abrufbar ist die ‚Zweite Verordnung zur Änderung der Barwert-Verordnung‘ (http://www.bmj.bund.de/images/11582.pdf). Beim ‚Bundesministerium der Finanzen‘ kann die ‚Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen und sonstigen für
Von der EU-Kommission gibt es seit kurzem die Website ‚Europäisches Justizielles Netz für Zivil- und Handelssachen‘ (http://europa.eu.int/comm/justice_home/ejn/index_de.htm). Ziel ist es ‚…den Personen das Leben zu erleichtern, die mit grenzübergreifenden Rechtsstreitigkeiten konfrontiert sind, d. h. mit Streitigkeiten, die einen Bezug zu mehr als einem Mitgliedstaat aufweisen‘. Das Angebot soll künftig in allen elf Amtssprachen abrufbar sein. Related Links http://europa.eu.int/comm/justice_home/ejn/index_de.htm
Das Bundeskriminalamt fahndet nun nicht mehr nur noch auf dem traditionellen Weg und über Teletext nach Straftätern, auch das Internet wurde nun in die Fahndungsarbeit einbezogen (http://www.bka.de/. Veröffentlichungen von Tatortbildern, die von Überwachungskameras aufgenommen wurden, sollen künftig die Identifizierung des Täters erleichtern. Related Links http://www.bka.de/
Im Juli 2002 ist das ‚Behindertengleichstellungsgesetz‘ in Kraft getreten, das die Standards zur barrierefreien Webseitengestaltung der Bundesverwaltung festgelegt (wir berichteten zuletzt am 27.11.2002). Die Seite ‚Barrierefreies Internet‘ informiert Webmaster und Interessierte über die Problematik, Lösungsmöglichkeiten, Hilfestellungen und bietet weiterführende Links zum Thema an (http://www.barrierefreiesinternet.de). Related Links http://www.barrierefreiesinternet.de