Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nun eine Übersicht der gerichtlichen Entscheidungen zu den Sperrverfügungen (wir berichteten zuletzt am 19.03.03) veröffentlicht. Related Links http://www.brd.nrw.de/BezRegDdorf/hierarchie/themen/Sicherheit_und_Ordnung/Medie
Die Seite ‚Sozialgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland‘ wurde neu gestaltet (http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/). Hier erhält man Informationen zu den Sozialgerichten und kann darüber hinaus in einer Entscheidungsdatenbank recherchieren. Related Links http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/
‚FirstGov‘, das offizielle Portal der US-Regierung, stellt nun auch eine spanische Version seines Angebots zur Verfügung (http://www.firstgov.gov/Espanol/). Related Links http://www.firstgov.gov/Espanol/
Das oberste brasilianische Gericht, der ‚Supremo Tribunal Federal‘, entschied am 17.09.2003, dass rassistische Propaganda als Straftat eingestuft wird (http://www.stf.gov.br).Die Entscheidung ist noch nicht im Volltext verfügbar, weil das Urteil zunächst in einer mündlichen Verhandlung gefällt wird und die schriftliche Ausarbeitung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt. Related Links http://www.stf.gov.br
Das ‚Schweizerische Schutzrechtsregister‘ ist mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (https://www.swissreg.ch). Nach einer kostenlosen Registrierung erhält man Zugriff auf Daten wie u.a. national erteilte Patente, national eingetragene Marken oder auch Topografien. Auch das ‚Deutsche Patent- und Markenamt‘ (http://www.dpma.de) bietet auf seinen Seiten einen ähnlichen Service an. Related Links https://www.swissreg.ch
AuS steht für „Internetportal für Arbeits- und Sozialrecht“. Dabei handelt es sich um ein im Juni eröffnetes Gemeinschaftsprojekt der Universitäten Köln, Jena und Eichstätt. Unter ‚AuS-Aktuell‘ findet man aktuelle Nachrichten, Meldungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie ‚Stellungnahmen zu hochaktuellen Themen und Fragestellungen‘. ‚AuS-Datenbanken‘ beinhaltet 3 verschiedene Datenbanken. Die ‚Rechtsprechungsdatenbank‘ enthält ausgewählte Urteile, die für den Leser durch Hervorhebungen und Weglassungen
Das ‚First Amendment Center‘ vereint auf seiner Homepage vielfältige Informationen zum ‚First Amendment‘ der US-Verfassung. So erhält man beispielsweise zu den einzelnen Themen ‚freedom of speech‘, ‚freedom of press‘, ‚religious liberty‘, ‚freedom of assembly‘ und ‚freedom of petition Artikel, Links zu externen Resourcen, Urteile, bibliografische Angaben sowie FAQs. Außerdem zugänglich sind die ‚State of the First Amendment reports‘. Die ‚First
Im Auftrag der S.A.D. GmbH, die unter anderem Kopiersoftware erstellt, hat Prof. Dr. Bernd Holznagel, Master of Laws (LL.M.) vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) in Münster ein Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des § 95a UrhG und der zugehörigen Regelungen in den Nebengesetzen erstellt (http://www.s-a-d.de/copyisright/SAD-Gutachten.pdf). Prof. Holznagel gelangt zu dem Fazit, dass Art 5 I GG ein grundrechtlich abgesichertes
Zu den 3 Büchern ‚Dokumente zum Europäischen Recht‘ von Prof. Dr. Reiner Schulze und Prof. Dr. Thomas Hoeren gibt es nun auch eine Website (http://www.eu-history.info/). Hier werden die Dokumente, die das historische Entstehen des Europäischen Rechts dokumentieren, in elektronischer Form zugänglich gemacht. Related Links http://www.eu-history.info/
Die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie ‚…on the Security of Payment Products and Systems in the 15 Member States‘ kann nun als PDF-Datei abgerufen werden (http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/payments/payment-instruments_de.htm). Eine Kurzzusammenfassung in deutscher Sprache erhält man in der dazugehörigen Pressemitteilung. Related Links http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/payments/payment-instruments_de.ht