Der Europäische Gerichtshof hat ein erstes Urteil zur Auslegung der Richtlinie 95/46/EG gefällt. Im konkreten Fall ging es um die unerlaubte Veröffentlichung sensibler Daten auf einer schwedischen Kirchenwebsite. Related Links http://europa.eu.int/jurisp/cgi-bin/gettext.pl?lang=de&num=79968893C19010101&doc
Das Europäische Patentamt hat nun eine Studie zum Thema ‚Usage Profiles Of Patent Information Among Current And Potential Users‘ veröffentlicht (http://www.european-patent-office.org/news/info/survey2003/index.php). Eine der wichtigsten Erkenntnisse der Studie ist, dass Patentinformationen noch nicht im vollen Ausmaß genutzt werden, aber generell von Interesse sind. Related Links http://www.european-patent-office.org/news/info/survey2003/index.php
Das amerikanische ‚Bureau of Justice Statistics‘ hat im Internet die Statistiken ‚Prison and Jail Inmates at Midyear 2002‘ veröffentlicht (http://www.ojp.usdoj.gov/bjs/abstract/pjim02.htm). Die deutsche Strafgefangenen- und Strafvollzugsstatistiken findet man auf den Seiten des ‚Statistischen Bundesamt Deutschland‘ (http://www.destatis.de/themen/d/thm_rechts.htm). Related Links http://www.ojp.usdoj.gov/bjs/abstract/pjim02.htm
Das Bundesarchiv hat die historischen Kabinettsprotokolle im Internet veröffentlicht (http://www.bundesarchiv.de/kabinettsprotokolle/). Verfügbar sind zunächst die Jahrgänge 1957 und 1958 sowie die Protokolle des Kabinettsausschusses für Wirtschaft von 1956 und 1957 und die des Ministerausschusses für die Sozialreform 1955 bis 1960. Related Links http://www.bundesarchiv.de/kabinettsprotokolle/
Die ‚Copyright and Related Rights Regulations 2003‘ des Vereinigten Königreichs wurden auf der Seite der britischen Regierung veröffentlicht und sind seit dem 31.10. in Kraft (http://www.legislation.hmso.gov.uk/si/si2003/20032498.htm). Damit kommt das Vereinigte Königreich der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft nach, die eine Umsetzung in nationales Recht verlangt. Related Links http://www.legislation.hmso.gov.uk/si/si2003/20032498.htm
Die ‚Federal Trade Commission‘ hat nun eine Studie zum Thema ‚To Promote Innovation: The Proper Balance of Competition and Patent Law and Policy‘ veröffentlicht (http://www.ftc.gov/os/2003/10/innovationrpt.pdf). Es werden Empfehlungen gegeben, wie Innovationen gefördert werden können, die die Balance zwischen Wettbewerb einerseits und dem Patenrecht andererseits wahren. Related Links http://www.ftc.gov/os/2003/10/innovationrpt.pdf
Die Suchmaschine Google ist nun auch in der Lage nach Definitionen von Begriffen zu suchen (http://www.google.com). Die Abfrage erfolgt über „define:Suchbegriff“, erstreckt sich momentan nur auf englische Wörter. Related Links http://www.google.com
Europol, das Europäische Kriminalpolizeiamt, ist mit einer eigenen Webpräsenz online vertreten. Auf den Seiten findet man zunächst Hintergrundinformationen zur Einrichtung selbst. Diese reichen von einer ‚Director’s Introduction‘ bis hin zur ‚Route Description‘. Auch zu ‚Management & Control‘ erfährt man Wissenswertes. Von besonderem juristischen Interesse jedoch, sind die Rubriken ‚Publications‘ sowie ‚Legal‘. Bei den Publikationen stehen alle ‚Annual Reports‘ ab dem
Eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie beleuchtet die ‚Legal and Market Aspects of Electronic Signatures‘. Der vollständige Text kann als PDF-Datei abgerufen werden. Related Links http://www.europa.eu.int/information_society/eeurope/2005/all_about/security/ele
Das U.S. Copyright Office, das im Rahmen des Digital Millennium Copyright Act (DMCA) eine Verordnungsermächtigung hat, hat davon nun Gebraucht gemacht. Es hat 4 Bereiche festgelegt, auf die der DMCA innerhalb der nächsten 3 Jahre nicht angewandt werden soll (http://www.copyright.gov/1201/). Dazu gehören bestimmte sog. ‚Blacklists‘, obsolet gewordene und fehlfunktionierende Schutzmaßnahmen. Related Links http://www.copyright.gov/1201/