Am 25. und 26, März fand in Saarbrücken die 67. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder statt (http://www.datenschutz-berlin.de/…/andere/67_konferenz.htm). Die Entschließungen können online eingesehen werden. Related Links http://www.datenschutz-berlin.de/aktuelle/andere/67_konferenz.htm
Die „Venice Commission“, die nach dem Berliner Mauerfall gegründet wurde und Anlaufstelle in Verfassungsfragen für einzelne Länder ist, präsentiert sich im Internet mit einem informativem Angebot. Neben organisatorischen Details, wie z.B. den Mitgliedern und einem Veranstaltungskalender, gibt es auch Publikationshinweise und eine bibliographische „Library“ nach Ländern geordnet. In der Kategorie „Documents“ stehen kostenlose Texte aus den Bereichen „Series“, „Country“, „Subject“
„Government Gazettes Online“ ist ein Projekt, das während eines „Alternative Spring Break“– Aufenthaltes an der „Dag Hammersköld Library“ entstanden ist. „Alternative Spring Break“ ist eine Studentenorganisation, die es Studenten ermöglicht, während des „Spring Break“ sich sozial und kulturell zu engagieren. Auf „Government Gazettes Online“ wird versucht, alle im Internet vorhandenen offiziellen Amtsblätter weltweit zu verlinken und weiterführende Informationen zu den
Die EU-Wettbewerbskommission hat die Firma Microsoft zur Zahlung einer Strafe von 497,2 Millionen Euro verurteilt, da das Unternehmen seine Marktmacht ausgenutzt und so EU-Recht verletzt habe. zwar ist das Urteil der Kommission noch nicht publiziert, doch es wurden bereits Fragen und Antworten zu diesem Fall zusammengestellt, die online abgerufen werden können (http://www.europa.eu.int). Related Links http://www.europa.eu.int/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=MEMO/04/70|0|RAPID&lg=EN
Am 22. März hat der irische Ratsvorsitz im Namen der EU den Beitritt der EU zum Übereinkommen Nummer 180 des Europarates unterzeichnet (http://www.europa.eu.int). Wie bereits bei den technischen Regelungen, wird es nun auch ein Notifizierungsverfahren für Online-Dienste geben (http://europa.eu.int/comm/enterprise/tris/index_de.htm). Related Links http://europa.eu.int/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=IP/04/377|0|RAPID&lg=DE&display=
Am 18. März hat Litauen als 5. Land die „Convention on Cybercrime“ des Europarats unterzeichnet (http://conventions.coe.int/Treaty…&CL=ENG). Damit sind alle Bedingungen erfüllt, die zu einem In-Kraft-Treten des Übereinkommens am 1.07.2004 nötig waren. Related Links http://conventions.coe.int/Treaty/Commun/QueVoulezVous.asp?NT=185&CM=1&DF=&CL=ENG
„SCRIPT-ed“ ist der Name einer neuen Online-Zeitschrift des „AHRB Research Centre for Studies in Intellectual Property and Technology Law“ zu den Themen „law“ und „technology“ (http://www.law.ed.ac.uk/ahrb/script-ed/issue1.asp). „SCRIPT-ed“ wird viermal jährlich erscheinen. Related Links http://www.law.ed.ac.uk/ahrb/script-ed/issue1.asp
„IP Justice“ ist eine gemeinnützige Bürgerrechtsorganisation, die sich für ausgeglichene Regelungen im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums einsetzt und den Kontakt zwischen weiteren Organisationen dieser Art weltweit herstellt. So findet man auf der Website zunächst einige Informationen zu „IP Justice“ selbst, darunter u.a. Veröffentlichungen und „Media Releases“. Weiterhin kann man Dokumente, Neuigkeiten und andere Aktivitäten der drei Kampagnen „Campaign
Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 13.03.2004 wurde die „VERORDNUNG (EG) Nr. 460/2004…zur Errichtung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit“ veröffentlicht (http://europa.eu.int/…/l_07720040313de00010011.pdf). Danach soll die Agentur u.a. die Aufgabe haben, „…zu einer hohen Netz- und Informationssicherheit innerhalb der Gemeinschaft beizutragen und eine Kultur der Netz- und Informationssicherheit zum Nutzen der Bürger, der Verbraucher, der Wirtschaft und der Organisationen des
„Tatsachen über Deutschland“ lautet der Titel eines vom Auswärtigen Amt herausgegebenen Handbuchs, das in Wort und Bild Informationen über Deutschland beinhaltet. Zum Printwerk gibt es eine Website, zu finden unter http://www.tatsachen-ueber-deutschland.de/. In vier Sprachen werden hier auch online u.a. geschichtliche, kulturelle und politische Details angeboten. Related Links http://www.tatsachen-ueber-deutschland.de