Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post informiert auf ihren Seiten über die wichtigsten datenschutzrechtlichen Änderungen im neuen Telekommunikationsgesetz (http://www.regtp.de/…/in_05-18-00-00-00_m/). Related Links http://www.regtp.de
Der Deutsche Bundestag, der mit einer umfangreichen Homepage im Internet vertreten ist, hat sein Angebot um eine neue Komponente erweitert. Im Informations-Center sind nun auch „Analysen und Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste“ abrufbar. Die Wissenschaftlichen Dienste sind eine von drei Abteilungen der Verwaltung beim Deutschen Bundestag bestehend aus den Fachbereichen, den Sekretariaten der Ausschüsse, der wissenschaftlichen Dokumentation und der Unterabteilung Petitionen.
Die Anti-Spam Technical Alliance, der u.a. sechs große Mailbox Provider angehören, hat am 22. Juni 2004 ihr „Technology and Policy Proposal“ der Öffentlichkeit vorgestellt (http://corp.aol.com/…/ASTA_Statement_of_Intent.pdf). Um den Spam zu dämmen, wird u.a. Internet- und Mail-Providern empfohlen, den Mailverkehr zu überwachen und solche Kunden, die plötzlich sehr viele Mails versenden, umgehend vom Netz zu trennen. Related Links http://corp.aol.com
Mit Urteil vom 29. Juni hat der „United States Court of Appeals – For the First Circuit“ entschieden, dass der Abhörbegriff nicht einschlägig ist, wenn kein Datenstrom abgefangen, sondern eMails zwischengespeichert und erst dann analysiert werden (http://www.ca1.uscourts.gov/…03-1383-01A.pdf). Eine detaillierte Abhandlung zu diesem Urteil findet man im „German American Law Journal“. Related Links http://www.ca1.uscourts.gov
Die Europäische Patentorganisation hat das Statut zur Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen (http://www.european-patent-office.org/…/2004_06_30_d.htm). Die Hauptaufgabe der neuen Einrichtung, die im Laufe des Jahres 2005 ihre Tätigkeit aufnimmt, soll darin bestehen, „…zum Nutzen des europäischen Patentsystems in enger Zusammenarbeit mit nationalen, europäischen und internationalen Institutionen und Organisationen ein europaweites Aus- und Fortbildungsprogramm zu entwickeln“. Related Links http://www.european-patent-office.org/news/pressrel/2004_06_30_d.htm
Die niederländische MMbase Stiftung, Herstellerin eines in den Niederlanden weit verbreiteten OpenSource Content Management Systems, weist auf einen in Sachen Softwarepatente bedeutsamen Beschluss des niederländischen Parlaments hin (http://www.mmbase.org/…27360). Danach hat das niederländische Parlament am 1. Juli beschlossen, dass die niederländische Regierung ihre Unterstütung der EU-Richtlinie zu Softwarepatenten zurückzuziehen hat. Related Links http://www.mmbase.org
Das Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte, Teil der Max-Planck-Gesellschaft, befasst sich, laut Aufgabenbeschreibung mit dem „…transnationalen Vergleich und der Darstellung der europäischen Rechtsentwicklung“. Neben allgemeinen Institutsinformationen und der Antwort auf die Frage „Was ist Europäische Rechtsgeschichte?“, erhält man u.a. im Bereich „Forschung“ Zugriff auf Habilitationsarbeiten und Dissertationen. Das Kernstück der Seite jedoch ist die „Digitale Bibliothek“. Hier stehen derzeit 4.316 digitalisierte
Seit heute ist die einfache Suche bei Celex kostenlos (http://europa.eu.int/celex/htm/celex_de.htm). Vorläufig sind zwar noch Login und Passwort nötig, doch diese sind auf der Startseite von Celex publiziert. Related Links http://europa.eu.int/celex/htm/celex_de.htm
„Deutschland-und-Frankreich.de“ lautet der Name des Portals zur deutsch-französischen Partnerschaft (http://www.deutschland-und-frankreich.de). Im Archiv stehen u.a. Verträge zum Download im PDF-Format zur Verfügung. Related Links http://www.deutschland-und-frankreich.de
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie bietet eine IT-Verpflichtungserklärung zum kostenlosen Download an (http://www.bsi.bund.de/…/IT-Verpflichtungserklaerung.pdf). Diese Muster-Vereinbarung sollte den individuellen Bedürfnissen der Unternehmen angepasst werden. Related Links http://www.bsi.bund.de